Bernhard Hoppe-Biermeyer zu TOP 5 "Haushalt Einzelplan 08 - Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2019 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2019 – GFG 2019)" 29.11.2018
Frank Rock MdL zu TOP 5 "Haushalt Einzelplan 05 - Schule und Bildung" 29.11.2018 Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen!Schon meine Rede zum Haushalt 2018 habe ich mit den Worten begonnen:: „Wer nach vorne... mehr lesen
Björn Franken zu TOP 4 "Migrationspakt stoppen – Wir entscheiden selbst, wen wir ins Land lassen" 29.11.2018 Sehr verehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,Der Pakt stellt die gesamten Facetten der Migration aus Sicht der... mehr lesen
Bernd Petelkau zu TOP 3 "Straßenausbaubeiträge bürgerfreundlich gestalten" 29.11.2018 Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,vor gut zwei Wochen haben wir hier schon einmal über Straßenausbaubeiträge... mehr lesen
Heike Wermer zu TOP 1 "Haushalt Einzelplan 07 - Flüchtlinge und Integration" 28.11.2018 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,meine Damen und Herren,wir alle wissen und sind der Meinung:... mehr lesen
Jens Kamieth zu TOP 1 "Haushalt Einzelplan 07 - Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration" 28.11.2018 Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,dieser Haushaltsplanentwurf spiegelt die Absicht der Landesregierung wider, allen Familien,... mehr lesen
Angela Erwin zu TOP 1 "Einzelplan 04 - Ministerium der Justiz" 28.11.2018 Herr/ Frau Präsident/-in,liebe Kolleginnen und Kollegen,der Entwurf des Haushalts 2019 bildet das Fundament für eine leistungsfähige... mehr lesen
Klaus Voussem zu TOP 2 "Mit Sonderverkehrswegeplan den Strukturwandel im Rheinischen Revier unterstützen" Foto: Rainer Holz 28.11.2018 Herr Präsident,meine Damen und Herren,schon der römische Dichter Titus Plautus wusste, dass eszu spät ist, Brunnen zu graben,... mehr lesen
Klaus Voussem zu TOP 1 "Haushalt Einzelplan 09 - Ministerium für Verkehr" Foto: Rainer Holz 28.11.2018 Sehr geehrter Herr Präsident!Liebe Kolleginnen und Kollegen!Wir beraten heute den Etat des Verkehrsministers für 2019.Da muss... mehr lesen
Dr. Christian Untrieser zu TOP 1 " Haushalt Einzelplan 10 - Verbraucherschutz" 28.11.2018 Sehr geehrter Herr Präsident,Verehrte Kolleginnen und Kollegen,Der Verbraucherschutz als Teil des Einzelplans 10 ist ein zentrales... mehr lesen