Heike Wermer zu TOP 1 "Haushalt Einzelplan 07 - Flüchtlinge und Integration" 28.11.2018 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,meine Damen und Herren,wir alle wissen und sind der Meinung:... mehr lesen
Jens Kamieth zu TOP 1 "Haushalt Einzelplan 07 - Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration" 28.11.2018 Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,dieser Haushaltsplanentwurf spiegelt die Absicht der Landesregierung wider, allen Familien,... mehr lesen
Angela Erwin zu TOP 1 "Einzelplan 04 - Ministerium der Justiz" 28.11.2018 Herr/ Frau Präsident/-in,liebe Kolleginnen und Kollegen,der Entwurf des Haushalts 2019 bildet das Fundament für eine leistungsfähige... mehr lesen
Klaus Voussem zu TOP 2 "Mit Sonderverkehrswegeplan den Strukturwandel im Rheinischen Revier unterstützen" Foto: Rainer Holz 28.11.2018 Herr Präsident,meine Damen und Herren,schon der römische Dichter Titus Plautus wusste, dass eszu spät ist, Brunnen zu graben,... mehr lesen
Klaus Voussem zu TOP 1 "Haushalt Einzelplan 09 - Ministerium für Verkehr" Foto: Rainer Holz 28.11.2018 Sehr geehrter Herr Präsident!Liebe Kolleginnen und Kollegen!Wir beraten heute den Etat des Verkehrsministers für 2019.Da muss... mehr lesen
Dr. Christian Untrieser zu TOP 1 " Haushalt Einzelplan 10 - Verbraucherschutz" 28.11.2018 Sehr geehrter Herr Präsident,Verehrte Kolleginnen und Kollegen,Der Verbraucherschutz als Teil des Einzelplans 10 ist ein zentrales... mehr lesen
Bianca Winkelmann zu TOP 1 "Haushalt Einzelplan 10 - Umwelt, Landwirtschaft und Naturschutz" 28.11.2018 Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident(in), liebe Kolleginnen und KollegenWer in unserem schönen Bundesland unterwegs ist, kann bekanntlich... mehr lesen
Oliver Krauß zu TOP 1 "Haushalt Einzelplan 02 - Europa und Internationales" 28.11.2018 Anrede,unsere europäische Gemeinschaft steht unbestritten vor großen Herausforderungen: Neben dem Brexit müssen wir uns auseinandersetzen... mehr lesen
Daniel Hagemeier MdL zu TOP 1 "Haushalt Einzelplan 02 - Staatskanzlei" 28.11.2018 Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,Zum Einzelplan 02, Ministerpräsident, möchte ich im Namen der CDU-Fraktion im... mehr lesen
Arne Moritz zu TOP 1 "Einzelplan 20 - Allgemeine Finanzen" 28.11.2018 Sehr geehrter Herr Präsident / Frau Präsidentin,sehr geehrter Damen und Herren,ich muss schon sagen, die Dreistigkeit von Teilen der... mehr lesen