Simone Wendland zu TOP 13 „Aufklärung statt Tabuisierung – Für mehr Lebensqualität in den Wechseljahren“ 09.10.2024 Herr Präsident,meine Damen und Herren,am 30.September sind die Ergebnisse der Online-Befragung der Studie „MenoSupport“ zum Thema „... mehr lesen
Angela Erwin zu TOP 16 "Gesetz zur Einführung des integrierten Bachelors im Studium der Rechtswissenschaften mit dem Abschluss erste Prüfung sowie betreffend das duale Studium und zur Änderung des Juristenausbildungsgesetzes" 09.10.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,heute ist ein guter Tag für die Justiz! Heute ist ein guter Tag für die... mehr lesen
Guido Déus zu TOP 5 "Mehr Zukunft für den stationären Einzelhandel schaffen – Innenstädte als zentrale Wirtschafts- und Lebensräume neu beleben." 09.10.2024 Sehr geehrter Herr Präsident / Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!Auf Kommunal.de wird die Frage gestellt, „Ist das... mehr lesen
Martin Lucke zu TOP 14 "Effizientere Bekämpfung von Cum-Cum-Geschäften!" 09.10.2024 Sehr geehrter Herr Präsident/sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,nach Artikel 28 unseres Grundgesetzes muss... mehr lesen
Jens-Peter Nettekoven zu TOP 18 "Errichtung einer weiteren Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) in Bochum für 750 Personen sofort einstellen" 09.10.2024 Sehr geehrte Frau Präsidentin / Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,wir stehen heute vor einer wichtigen... mehr lesen
Bianca Winkelmann zu TOP 24 "Gesetz zur Neuregelung der Umlage der Landwirtschaftskammer" 09.10.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,(sehr geehrte Frau Präsidentin)liebe Kolleginnen und Kollegen,jeder landwirtschaftliche und... mehr lesen
Björn Franken zu TOP 10 "NRW-Schlüsselindustrie erhalten: Für Arbeitsplätze in Automobil- und Zulieferindustrie die richtigen Rahmenbedingungen setzen!" 09.10.2024 Anrede Präsidium,liebe Kolleginnen und Kollegen,es ist im Grunde mal wieder ein Antrag aus dem Topf „das Übliche von der AfD“. Sie... mehr lesen
Jörg Blöming zu TOP 12 "Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge in den Jahren 2024 und 2025 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen" 09.10.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,ich möchte in meinen Ausführungen auf... mehr lesen
Matin Sträßer zu TOP 23: „Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Verwaltung des katholischen Kirchenvermögens und des Staatsgesetzes betreffend die Kirchenverfassungen der evangelischen Landeskirchen“ 09.10.2024 Sehr geehrter Herr Präsident!meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen!heute steht die Schlussabstimmung zum „Gesetz zur Aufhebung... mehr lesen
Annika Fohn zu TOP 19 "Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsfreiheit" 12.09.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,der hier vorliegende Gesetzentwurf der AfD intendiert eine Ergänzung des... mehr lesen