Ralf Schwarzkopf zu TOP 16 "Die digitale Erfassung von Erfassung von Brückenschäden und Lastbeschränkungen im VEMAGS muss zwingend sichergestellt werden!" 05.06.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren!„Großraum- und Schwertransporte“, kurz GST sind wohl auf den ersten Blick... mehr lesen
Dr. Günther Bergmann zu TOP 1 “ Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) veröffentlicht den Jahresbericht 2024 zu antisemitischen Vorfällen in NRW – Wie begegnet die Landesregierung der dramatischen Entwicklung" 05.06.2025 Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren!Frau Seli-Zacharias, das, was Sie gerade vorgetragen haben, hat mit dem Thema, das Sie selber... mehr lesen
Jan Heinisch zu TOP 1 "Konjunkturelle Warnzeichen ernst nehmen und Wirtschaftswende einleiten..!" 04.06.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren,wir reden heute über die Situation bei Thyssenkrupp – über ein... mehr lesen
Marco Schmitz zu TOP 2 "Zum Gesetz zur Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz NRW" 04.06.2025 Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen,wir beraten heute in zweiter Lesung einen Gesetzentwurf, der eine zentrale Lehre... mehr lesen
Katharina Gebauer zu TOP 11 "Gesetz zur Änderung nordrhein-westfälischer Ausführungsgesetze zum SGB VIII" 04.06.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren,mit dem vorliegenden Gesetzentwurf setzen wir einen weiteren, wichtigen... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 4 "Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage (Feiertagsgesetz NW)" 04.06.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,es gibt Anträge und Gesetzesentwürfe in diesem Haus, da muss zweimal... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 3 "NRW muss funktionieren – Investitionsstau in NRW angehen" 04.06.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,die SPD fordert in ihrem Antrag Investitionen in fast alle... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 12 "NRW muss funktionieren: Investitionen in beste Gesundheit. Krankenhäuser, Pflegeschulen und Pflegeheime fit für die Zukunft machen!" 04.06.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,der Antrag, über den wir heute beraten, kommt mit großen Worten daher, aber... mehr lesen
Matthias Eggers zu TOP 5 „Wer kontrolliert die Kontrolleure? – Für Transparenz, Freiheit und demokratische Kontrolle über KIVI und die Medienwächter“ 04.06.2025 Sehr geehrter Herr Präsident / sehr geehrte Frau Präsidentin,verehrte Kolleginnen und Kollegen,Überwachung – Zensur – Staatstrojaner... mehr lesen
Bianca Winkelmann zu TOP 13 "Künstliche Intelligenz in der Nutztierhaltung sinnvoll einsetzen –Tierwohl steigern, Prävention stärken, Betriebe entlasten" 04.06.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,(sehr geehrte Frau Präsidentin),liebe Kolleginnen und Kollegen,dass wir hier im Landtag über das... mehr lesen
