Dr. Christos Katzidis zu TOP 2 "Implementierung eines Pilot-Projektes für den Einsatz von Kriminalassistentinnen und -assistenten" 19.12.2024 Sehr geehrte Frau Präsidentin,Verehrte Kolleginnen und Kollegen,starten möchte ich zum Jahresende mit einem Dank.Einem Dank an... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 4 "Gesetz zur Einführung digitaler Bürgerbeteiligung" 19.12.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren,die Stärkung unserer Demokratie und die Förderung von Bürgerbeteiligung sind... mehr lesen
Dr. Ralf Nolten zu TOP 3 „Die Forschung zu Waldökosystemen in NRW stärken: Gründung eines wissenschaftlichen Instituts für Ökosystemleistungen des Waldes!“ 19.12.2024 Sehr geehrte Damen und Herren!Rund 1 Million Hektar und damit über ein Viertel der Landesflächen in Nordrhein-Westfalen sind bewaldet.... mehr lesen
Dr. Ralf Nolten zu TOP 1 „Auch der Kreis Kleve ist raus: Wie geht es weiter nach der vorerst ge-scheiterten Nationalparksuche?“ 19.12.2024 Zum Aufhänger der Aktuellen Stunde könnte man es aus Oppositionssicht kurz machen:Prestigeprojekt Nationalpark gescheitert,... mehr lesen
Heike Wermer zu TOP 12 "Kulturelle Vielfalt sichern – Kulturförderung stabilisieren und Förderportale für 2025 unverzüglich freischalten" 19.12.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,meine Damen und Herren,Ich bin etwas verwundert. Erst gestern haben wir... mehr lesen
Jörg Blöming zu TOP 16 "Gesetz zu der Zweiten Zusatzvereinbarung zu dem Vertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein – Körperschaft des öffentlichen Rechts..." 18.12.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,der Schutz von jüdischen Einrichtungen... mehr lesen
Heike Wermer zu TOP 10 "Nordrhein-Westfalen als Vorreiter der Provenienzforschung in Deutschland – Verstetigung der Koordinationsstelle für Provenienzforschung in Nordrhein-Westfalen" 18.12.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,meine Damen und Herren,heute bringen wir einen Antrag in dieses Plenum... mehr lesen
Marco Schmitz zu TOP 2 Haushaltsberatungen Bereich "Arbeit und Soziales" 06.12.2024 Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich in die Rede einsteige, möchte ich mich ganz kurz bei allen bedanken, die... mehr lesen
Angela Erwin zu Top 9 "Die Missstände in der Justiz sind überall sichtbar – es braucht großzügige Veränderungen für das Herzstück des Rechtsstaates" 05.12.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,der Antrag der SPD spricht ein zentrales Thema an: die Stärkung unserer... mehr lesen
Markus Höner zu TOP 1 „Haushaltsdebatte 2. Lesung Einzelplan 15 MLV“ 05.12.2024 Sehr geehrte Frau Präsidentin /sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,Heute beraten wir den Einzelplan 15... mehr lesen