Fabian Schrumpf zu TOP 1 "Rekordinvestitionsstau in den NRW-Kommunen - wegen kommunalfeindlicher Politik der Landesregierung droht die Heimat der Menschen zu verfallen" 13.06.2024 Sehr geehrte(r) Frau/Herr Präsident(in),meine Damen und Herren,lieber Herr Kollege Dahm,Ihr Fraktionsvorsitzender Ott spricht doch... mehr lesen
Christina Schulze Föcking zu TOP 9 "Bericht der Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (Kinderschutzkommission) für den Berichtszeitraum 2022-24" 13.06.2024 Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,Kinder schützen. Das klingt im ersten Moment so „selbstverständlich“. Ist es aber leider... mehr lesen
Jens Kamieth zu TOP 10 „Ohne Betreuung kein Wirtschaftswunder – Keine pauschale Reduzierung der Betreuungszeiten von Kindertagesstätten und Kindertagespflege!“ 13.06.2024 Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,die Zukunftskoalition von CDU und Grünen arbeitet fortlaufend an der Verwirklichung guter... mehr lesen
Britta Oellers zu TOP 6 "Betroffene Frauen bei Fehlgeburten stärker unterstützen - Landesregierung muss sich für gestaffelten Mutterschutz einsetzen!" 13.06.2024 Sehr geehrter Herr Präsident!Sehr geehrte Damen und Herren!Wir sprechen heute über ein sehr sensibles Thema. Es gibt für junge Paare... mehr lesen
Jonathan Grunwald zu TOP 7 "Zukunftsweisend, lebensnah und innovativ: Erlernen von Wirtschafts- und Finanzkompetenz in der Schule neu ausrichten" 13.06.2024 Sehr geehrte Frau Präsidentin/sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,„it‘s the economy, stupid.“ Nicht erst seit... mehr lesen
Claudia Schlottmann zu TOP 16 „Gute Schule braucht gute Schulleitungen“ 12.06.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen,heutzutage sind die Aufgabenfelder in... mehr lesen
Jörg Blöming zu TOP 15 "Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge in den Jahren 2024 und 2025 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen" 12.06.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,der Öffentliche Dienst ist eine tragende... mehr lesen
Dr. Günther Bergmann zu TOP 1 Aktuelle Stunde "Hochwasserschutz Fehlanzeige! Was unternimmt die Landesregierung, um Bevölkerung und Infrastruktur zu schützen" 12.06.2024 Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Ich bin über die beiden Redebeiträge der Sozialdemokraten schon ein wenig überrascht.Mir kommt es... mehr lesen
Andrea Stullich zu TOP 14 „Gesetz über die Offenlegung von Parteimitgliedschaften in den Angeboten des West-deutschen Rundfunks Köln (Parteimitgliedschaften-Offenlegungsgesetz NRW)“ 12.06.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,mit ihrem Gesetzentwurf will die AfD erreichen, dass der WDR in seinen... mehr lesen
Andrea Stullich zu TOP 6 "Fünfter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge" 12.06.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,schon in der ersten Lesung und auch im Ausschuss gab es viel Zustimmung zum 5... mehr lesen
