Ralf Nolten zu TOP 21 „Instat tempus, quo tu omnium oblitus eris“: wie steht es drei Jahre nach der verheerenden Flutkatastrophe um den Hochwasser- und Kata-strophenschutz in Nordrhein-Westfalen?“ 09.07.2025 „Instat tempus, quo tu omnium oblitus eris.“Bald, und Du hast alles vergessen.Marc Aurel – Selbstbetrachtungen.Betrachten wir... mehr lesen
Jens Kamieth zu TOP 3 "NRW muss funktionieren - Das Land muss endlich wieder Verantwortung übernehmen, damit der Bildungsaufstieg für unsere Kinder wieder gelingen kann" Jens Kamieth 09.07.2025 Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,ja - man kann der antragstellenden Fraktion sicherlich nicht absprechen, dass sie nicht... mehr lesen
Jens Kamieth zu TOP 1 "Start der KiBiz-Revision auf der Kippe? Brandbrief der kommunalen Spitzenverbände ernst nehmen!" Jens Kamieth 09.07.2025 Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,niemand hat in den letzten Jahren mehr für die frühkindliche Bildung in Nordrhein-... mehr lesen
Tom Brüntrup zu TOP 1 "Start der KiBiz-Revision auf der Kippe? Brandbrief der kommunalen Spitzenverbände ernst nehmen!" 09.07.2025 Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,Herr Mälzer – zu Beginn nochmal ausdrücklich für Sie: die... mehr lesen
Tom Brüntrup zu TOP 4 "Personaloffensive „Kita-Zukunft NRW“ – Fachkräfte verbinden Ost und West" 09.07.2025 Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,in der Antragsbegründung des vorliegenden FDP-Antrags ist vom „... mehr lesen
Heike Troles zu TOP 20 "Den Landeshaushalt 2025 fair-teilen: Geschlechtergerechte Haushaltsplanung für NRW" 09.07.2025 Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,wir beraten heute einen Antrag, der auf den ersten Blick ambitioniert klingt – der bei... mehr lesen
Gregor Golland zu Top 2 „Gesetz zur Neuverkündung des Verfassungsschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen und zur Änderung weiterer Gesetze.“ 09.07.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,meine sehr verehrten Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen,Extremismus, Terrorismus,... mehr lesen
Christina Schulze Föcking zu TOP 6 "Gesetz zur Änderung des Landeskinderschutzgesetzes NRW" 09.07.2025 Herr Präsident,Liebe Kolleginnen und Kollegen,nicht jedes Kind schreit, wenn es leidet.Viele Kinder schweigen – aus Angst, aus... mehr lesen
Anke Fuchs-Dreisbach zu TOP 28 „Entschlossen gegen digitale Gewalt: Deepfakes und Pornfakes stoppen!“ 09.07.2025 Sehr geehrte Präsidentin / sehr geehrter Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,zu Beginn ist es sehr wichtig klarzustellen:... mehr lesen
Sascha Lienesch zu TOP 5 "Konsequente Anwendung des Instruments der Abschiebungsanordnung gemäß § 58a Aufenthaltsgesetz in NRW zur Abwendung besonderer Gefahren für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland" 09.07.2025 Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in,Werte Kolleginnen und Kollegen,als ich den AfD-Antrag zum § 58a Aufenthaltsgesetz gelesen habe... mehr lesen
