Björn Franken zu TOP 2 "Digitalisierung der kommunalen Verwaltung neu denken und standardisierte und gemeinsame Software fördern" 23.08.2023 Anrede Präsidium,liebe Kolleginnen und Kollegen,die Zukunft der kommunalen Verwaltung ist digital. Wir alle sind uns einig, dass der „... mehr lesen
Thomas Schnelle zu TOP 3 "Reform endlich umsetzen – Update für das Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG)" 16.06.2023 Sehr geehrte/r Frau / Herr Präsidentin,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,ich möchte mich hier kurz fassen und auch wenn... mehr lesen
Christian Berger zu TOP 4 "Gesundheitsgefahren endlich ernst nehmen und Meldestellen für Menschen mit Impfschäden einrichten!" 16.06.2023 Sehr geehrte/r Herr Präsident/in,Liebe Kolleginnen und Kollegen,Ein Antrag mal wieder aus dem Handbuch der AfD. Keine Substanz,... mehr lesen
Dr. Ralf Nolten zu TOP 1 „Zur Halbzeit der Agenda 2030: die globalen Nachhaltigkeitsziele in Nordrhein-Westfalen konsequent umsetzen.“ 16.06.2023 Brundtland-Bericht, Rio-Deklaration 1992, Nachhaltigkeitsdreieck, Agenda 21 –seit nunmehr über 30 Jahren steht der Begriff der „Nachhaltigkeit... mehr lesen
Dietmar Panske zu TOP 5 "Gemeinsames Europäisches Asylsystem jetzt umsetzen – Nordrhein-Westfalen muss die Vereinbarung des Ministerrats unterstützen" 16.06.2023 Sehr geehrte Herr Präsident,meine Damen und Herren.Es ist jetzt schon mehrfach heute angesprochen. Ja, die Einigung der Mitgliedstaaten... mehr lesen
Gregor Golland zu TOP 5 „Gemeinsames Europäisches Asylsystem jetzt umsetzen –Nordrhein-Westfalen muss die Vereinbarung des Ministerrats unterstützen 16.06.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,meine sehr verehrten Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen,um es mit den Worten unseres... mehr lesen
Christos Katzidis zu TOP 7 "Klimaextremisten: Kriminelle verfolgen – Jungen Menschen eine Chance zum Ausstieg geben" 15.06.2023 Anrede,wenn man sich Punkt in dem Antrag der AfD anschaut, also die Ausgangslage, dann fällt mir nur eine Sache dazu ein.Alles wie... mehr lesen
Ralf Schwarzkopf zu TOP 4 "Planspielen zur Finanzierung des Deutschlandticket in NRW mittels einer „ÖPNV-GEZ“ eine klare Absage erteilen" 15.06.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrten Damen und Herren!Ob Sie nun aus tiefster Überzeugung für den Schutz der Umwelt auf den... mehr lesen
Tom Brüntrup zu TOP 13 "Freie Fahrt für Künstliche Intelligenz? – Der sogenannte AI Act der Europäischen Union darf nicht der Bremsklotz für die heimische Wirtschaft sein!" 15.06.2023 Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,die Künstliche Intelligenz hat in den vergangenen Jahren... mehr lesen
Oliver Krauß zu TOP 6 "Damit alle einsteigen können: NRW braucht kostenlosen ÖPNV für Kinder und Jugendliche sowie ein echtes Solidarticket" 15.06.2023 Anrede,- „Unser sozial-gesellschaftlicher Beitrag sollte [..] über ein kostenloses ÖPNV-Ticket wertgeschätzt werden, was [..] den... mehr lesen