Dr. Jörg Geerlings zu TOP 6 "Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur Verantwortung der nordrhein-westfälischen Landesregierung...:" 15.05.2024 Herr Präsident / Frau Präsidentin,meine Damen und Herren,wir sprechen heute zum wiederholten Mal über das Besetzungsverfahren für den... mehr lesen
Dietmar Panske zu TOP 6 "Kein Kalifat in Deutschland! – Mit der AfD: Islamismus als Folge der Migrationspolitik erkennen, benennen und bekämpfen!" 15.05.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen.Ob Islamismus, Rechts- oder Linksextremismus, Salafismus – die... mehr lesen
Matthias Goeken zu TOP 5 „Handwerk entlasten! – Wirtschaftsmacht von nebenan von Regelwahn und Bürokratie entfesseln“ 15.05.2024 Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in, ... mehr lesen
Martin Sträßer zu TOP 10 "Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Verwaltung des katholischen Kirchenvermögens und des Staatsgesetzes betreffend die Kirchenverfassungen der evangelischen Landeskirchen" 15.05.2024 Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen!der hier eingebrachte Gesetzentwurf klingt sperrig: „Gesetz zur... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 9 "Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen" 15.05.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,Kirchen und Religionsgemeinschaften spielen eine wichtige und... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 14 "36 Grad und es wird noch heißer“ – Das Land NRW muss sich für die kommenden Hitzewellen wappnen!" 15.05.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,die Menschen sind Teil der Schöpfung. Der Zukunftskoalition von CDU und... mehr lesen
Dr. Günther Bergmann zu TOP 1 "Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung" 15.05.2024 Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen, meine Herren,ich habe ein bisschen ein Déjà-Vu. Ich erinnere mich, ich bin ja schon ein paar... mehr lesen
Angela Erwin zu TOP 16 "Aufgaben honorieren – Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern in Nordrhein-Westfalen Amtstracht ermöglichen" zu Protokoll 15.05.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,Wertschätzung und Respekt spielen in unserer Gesellschaft eine wichtige... mehr lesen
Björn Franken zu TOP 13 "Die Potenziale von Künstlicher Intelligenz für die öffentliche Verwaltung nutzen" 15.05.2024 Anrede Präsidium,liebe Kolleginnen und Kollegen,ist Künstliche Intelligenz eine echte Chance für unsere Gesellschaft, oder droht uns... mehr lesen
Jonathan Grunwald zu TOP 11 "Grundrechte schützen - religiösen Extremismus an unseren Schulen bekämpfen" 15.05.2024 Sehr geehrter Herr Präsident/Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,ob Rechtsextremismus, Linksextremismus, oder... mehr lesen
