Björn Franken zu TOP 10 "NRW-Schlüsselindustrie erhalten: Für Arbeitsplätze in Automobil- und Zulieferindustrie die richtigen Rahmenbedingungen setzen!" 09.10.2024 Anrede Präsidium,liebe Kolleginnen und Kollegen,es ist im Grunde mal wieder ein Antrag aus dem Topf „das Übliche von der AfD“. Sie... mehr lesen
Jörg Blöming zu TOP 12 "Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge in den Jahren 2024 und 2025 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen" 09.10.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,ich möchte in meinen Ausführungen auf... mehr lesen
Matin Sträßer zu TOP 23: „Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Verwaltung des katholischen Kirchenvermögens und des Staatsgesetzes betreffend die Kirchenverfassungen der evangelischen Landeskirchen“ 09.10.2024 Sehr geehrter Herr Präsident!meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen!heute steht die Schlussabstimmung zum „Gesetz zur Aufhebung... mehr lesen
Annika Fohn zu TOP 19 "Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsfreiheit" 12.09.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,der hier vorliegende Gesetzentwurf der AfD intendiert eine Ergänzung des... mehr lesen
Annika Fohn zu TOP 2 „Gefälschte Lehrerlaubnisse erschüttern Vertrauen in den Islamunterricht in NRW. Wie soll mit dem Islamunterricht zukünftig umgegangen werden?“ 11.09.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,der Ausbau des islamischen Religionsunterrichts ist eine überparteiliche,... mehr lesen
Christos Katzidis zu TOP 2 "Zweites Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes" 05.07.2024 Sehr geehrte/r Frau / Herr Präsident/inVerehrte Kolleginnen und Kollegen,dass eine Verlängerung der Lebensarbeitszeit keine Jubelstürme... mehr lesen
Christos Katzidis zu TOP 2 "Zweites Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes" 05.07.2024 Sehr geehrte/r Frau / Herr Präsident/inVerehrte Kolleginnen und Kollegen,dass eine Verlängerung der Lebensarbeitszeit keine Jubelstürme... mehr lesen
Fabian Schrumpf zu TOP 1 "Öffentliche Wohnraumförderung garantiert Sicherheit und Planbarkeit im Wohnungsbau" 03.07.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,guten Morgen meine Damen und Herren,wir befinden uns in der letzten Plenarwoche vor der Sommerpause, und... mehr lesen
Fabian Schrumpf zu TOP 1 "Rekordinvestitionsstau in den NRW-Kommunen - wegen kommunalfeindlicher Politik der Landesregierung droht die Heimat der Menschen zu verfallen" 13.06.2024 Sehr geehrte(r) Frau/Herr Präsident(in),meine Damen und Herren,lieber Herr Kollege Dahm,Ihr Fraktionsvorsitzender Ott spricht doch... mehr lesen
Christina Schulze Föcking zu TOP 9 "Bericht der Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (Kinderschutzkommission) für den Berichtszeitraum 2022-24" 13.06.2024 Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,Kinder schützen. Das klingt im ersten Moment so „selbstverständlich“. Ist es aber leider... mehr lesen
