Olaf Lehne zu TOP 1 "Haushalt 2024 " 29.11.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,eigentlich wollten wir heute ausschließlich über den Haushalt unseres... mehr lesen
Charlotte Quik zum TOP 1 „Haushalt 2024 "Einzelplan 07 a Familie, Kinder und Jugend" 29.11.2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin / sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,dieser Haushalt steht unter dem Anspruch,... mehr lesen
Dietmar Panske zum Haushalt 2024 "EP 07 b Flucht und Integration" 29.11.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,Mehr als 228.000 Menschen sind vor dem Krieg in der Ukraine nach NRW... mehr lesen
Dr. Ralf Nolten zum Haushalt 2024 "Einzelplan 10 Umwelt- und Naturschutz" 29.11.2023 Wer den Anspruch hat, eine Zukunftskoalition zu sein, der muss sich mit den drängends-ten Fragen unserer Zeit beschäftigen. Nicht nur heute,... mehr lesen
Jens-Peter Nettekoven zum Haushalt 2024 "Einzelplan 02 Sport" 29.11.2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,jahrelang – seit 2017 – ging es im Sport immer aufwärts, 2024... mehr lesen
Björn Franken zum "Haushalt 2024 Einzelplan 08 Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung" 29.11.2023 Anrede Präsidium,liebe Kolleginnen und Kollegen,wir befinden uns in herausfordernden Zeiten. Die Auswirkungen des andauernden... mehr lesen
Dr. Ralf Nolten zu TOP 2 "Schubkraft und Fortschritt für die Wohnungsbaupolitik in Nordrhein-Westfalen“ 27.10.2023 Sehr geehrte Damen und Herren,Sie haben in Ihrem Antrag auf den starken Rückgang der Baugenehmigungen in NRW hingewiesen – Sie könnten auch... mehr lesen
Annika Fohn zu "Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsfreiheit" 27.10.2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin/ sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,Wissenschaft, Forschung und Lehre... mehr lesen
Tom Brüntrup zu TOP 8 „Ermöglichen statt ausbremsen – Kita-Gründungen durch Elterninitiativen vereinfachen und stärken“ 26.10.2023 Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,laut dem Statistischen Bundesamt machen Elterninitiativen rund 7... mehr lesen
Simone Wendland zu TOP 9 „Drohender Bevormundung und Einschränkung der individuellen Mobilitätentgegenwirken: NRW muss Gesetzesinitiative zur Straßenverkehrsordnung im Bundesrat stoppen!“ 26.10.2023 Herr Präsident,meine sehr verehrten Damen und Herren,Verkehrspolitik ist in Kommunalwahlkämpfen in größeren Städten oft das dominierende... mehr lesen
