Angela Erwin zu TOP12: "Persönliche Daten von unschuldig Verfolgten müssen sicher und für die Betroffenen nachprüfbar gelöscht werden" 21.09.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,der vorliegende Antrag beschäftigt sich mit personenbezogenen Daten. Ich... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 6 "Demokratiefeindlichkeit entgegenwirken – Präventionsarbeit weiter stärken" 21.09.2023 Herr Präsident,meine Damen und Herren,Nordrhein-Westfalen istein demokratisches,ein weltoffenes,ein vielfältiges Land.... mehr lesen
Hendrik Schmitz zu TOP 8 "Etablierte Politik immer dreister: Schönheit auf Kosten der Steuerzahler? – Nein, besseres Aussehehen ist Privatsache und muss auch so finanziert werden. – Wir werden die Selbstbedienungsmentalität der Politiker stoppen.“ 20.09.2023 Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen,es ist kein Vergnügen, zu diesem... mehr lesen
Charlotte Quik zu TOP 10 „Kinderrechte in Nordrhein-Westfalen stärken“ 20.09.2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin / sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,heute ist Weltkindertag - genau der... mehr lesen
Angela Erwin zu TOP 7 "Attraktivitätssteigerung und Modernisierung des Jura-Studiums-NRW braucht den integrierten Bachelor im Studium der Rechtswissenschaften" 20.09.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,die juristische Nachwuchsförderung liegt uns, als CDU-Landtagsfraktion,... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 12 "Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen" 20.09.2023 Herr Präsident,meine Damen und Herren,„In Verantwortung vor Gott und den Menschen,verbunden mit allen Deutschen,erfüllt... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 4: „Medikamentenversorgung in Nordrhein-Westfalen sicherstellen – Lieferengpässen im Herbst 2023 entgegenwirken“. 20.09.2023 Herr Präsident,meine Damen und Herren,die Sicherstellung der Versorgung der Menschen in Nordrhein-Westfalen mit Medikamenten ist der... mehr lesen
Dr. Ralf Nolten zu TOP 6 „Psychotherapeutische Versorgung in den Flutgebieten langfristig gewährleisten – Keine Alibi-Lösung für die Betroffenen“ 20.09.2023 Die verheerende Flut im Juli 2021traf auf gesetzliche Grundlagen und Strukturen, die auch nach der Novelle des BHKG 2016 auf Punkt- und nicht auf... mehr lesen
Guido Déus zu TOP 3 "Der Rezession in Nordrhein-Westfalen entgegenwirken – Bürokratieentlastung jetzt umsetzen" 20.09.2023 Sehr geehrter Herr Präsident / Frau Präsidentin,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!Deutschland ist das einzige Industrieland, das... mehr lesen
Sascha Lienesch zu TOP 2 "Zusagen einhalten und Selbstblockaden beenden - Die Landesregierung muss den Weg zur Einführung eines bzw. einer unabhängigen Polizeibeauftragten frei machen" 20.09.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,Werte Kolleginnen und Kollegen,Vieles wurde zum Antrag der SPD zum Polizeibeauftragten heute schon gesagt... mehr lesen
