Henning Rehbaum zu TOP 2 "Potenziale der Photovoltaik in NRW ausschöpfen - Ergeriewende stärken" 23.01.2019 Sehr geehrte Damen und Herren!Herausforderungen Energiewende beherrscht mittlerweile jeder im Schlaf.1. Bezahlbarer Strom für... mehr lesen
Rede zur Aktuelle Stunde: "Nach der Ablehnung des EU-Austrittsabkommens durch das britische Unterhaus: Wie bereitet die Landesregierung Nordrhein-Westfalen auf einen möglichen harten Brexit vor?" 23.01.2019 Anrede,der Brexit ist und bleibt bedauerlich und ist aus unserer Sicht in der Sache eine schlimme Fehlentscheidung. Gleichwohl müssen wir... mehr lesen
Rainer Deppe zur Aktuellen Stunden "Diesel-Fahrverbote in Köln und Bonn" Foto: Manfred Esser 14.12.2018 Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Kutschaty, ich habe festgestellt, Sie sind in der Opposition angekommen.Sie haben Ihre... mehr lesen
Heike Troles zu TOP 4 „Häuslicher Gewalt entschieden entgegentreten – Unterstützung der Frauenhäuser in NRW stärken“ 13.12.2018 Sehr geehrte(r) Herr Präsident/Frau Präsidentin,Meine Damen und Herren,zunächst möchte ich zum wiederholten Mal daran erinnern, dass... mehr lesen
Heike Wermer zu TOP 3 "Förderlücke schließen: Ausbildung und Studium für Asylsuchende in andauernden Asylverfahren ermöglichen" 13.12.2018 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,meine Damen und Herren,im Ausschuss haben wir schon klar die Punkte... mehr lesen
Dr. Ralf Nolten zu TOP 16 „Vermüllung der öffentlichen Räumen stoppen –Landesregierung muss Vermeidungskonzept entwickeln“ 13.12.2018 Ein Feiertag im Frühsommer, ein sonniges Wochenende im Sommer - Cliquen von Jugendlichen und jungen Erwachsenen, Großfamilien ziehen in die... mehr lesen
Guido Déus zu TOP 15 "Offensive für Studentisches Wohnen – NRW braucht ein Investitionsprogramm für die Studierendenwerke" 13.12.2018 Sehr geehrter Herr Präsident / Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr verehrte, liebe Kolleginnen und Kollegen.Die SPD-Fraktion hat zum... mehr lesen
Peter Preuß zu TOP 12 „Wie sicher sind medizinische Implantate? Qualität evaluieren und die Sicherheit für den Patienten verbessern.“ 13.12.2018 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,Medizinprodukte, wie zum Beispiel künstliche Knie- und Hüftgelenke oder... mehr lesen
Martina Sträßer zu TOP 11 "Mehr Demokratie wagen – Stärkung der Demokratiekompetenz in der Schule als Garant für eine demokratische Gesellschaft!" 13.12.2018 Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Damen und Herren,die Schule spielt bei der politischen Bildung als Bildungsinstitution und im... mehr lesen
Jens Kamieth zu TOP 9 "Zehntausende Eltern in NRW fordern fairen Zugang zu frühkindlicher Bildung: Die Kita muss beitragsfrei werden" 13.12.2018 Herr Präsident / Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren,der vorliegende Antrag der SPD macht mich ein wenig betroffen. Zeigt er... mehr lesen