Florian Braun zu TOP 3 "Von der Umsetzung der Digitalsteuer über die Ablehnung von Uploadfiltern bis hin zur Digitalisierung der Kommune: Nordrhein-Westfalen muss sich mehr in die Debatte um die Digitalisierung der Europäischen Union einmischen“ 20.03.2019 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,uns allen ist bewusst, dass die EU-Urheberrechtsrichtlinie im Fokus... mehr lesen
Peter Preuß zu TOP 18 "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bergmannsversorgungsscheingesetzes und des Landesausführungsgesetzes zum Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII)" 20.03.2019 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,wie Minister Karl-Josef Laumann in seiner Einbringungsrede im Januar dieses... mehr lesen
Arne Moritz zu TOP 17 "Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die NRW.BANK" 20.03.2019 Anrede,„Wie geht gute Politik?“ – diese Frage hat der deutsche Theologe und Philosoph Jürgen Manemann vor einigen Jahren versucht zu... mehr lesen
Oliver Kehrl zu TOP 16 "Ökologische Chancen digitaler Startups nutzen – Förderung und Beratung weiterentwickeln" 20.03.2019 Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren,wir lehnen den hier vorliegenden Antrag... mehr lesen
Marc Blondin zu TOP 13 "Die Kommunen bei der Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten wirksam stärken – FlüAG-Kostenpauschale endlich erhöhen und Perspektiven für Geduldete schaffen" 20.03.2019 Sehr geehrte/r Herr/Frau Landtagspräsident/in,Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen,Die Fraktion Bündnis90/... mehr lesen
Heike Troles zu TOP 12 "In ganz Europa: Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit" 20.03.2019 Sehr geehrter Herr Präsident,Verehrte Damen und Herren Kollegen,rund um den Globus wurde der sog. Equal Pay Day – diesmal - am 18.... mehr lesen
Olaf Lehne zur aktuellen Stunde "Halbe Belegschaft, doppelte Führung: Die Landesregierung verzettelt sich statt die wirklich drängenden Fragen beim Landesbetrieb Straßen NRW zu lösen" 20.03.2019 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,es ist bekannt, dass der Landesbetrieb Straßen NRW vor großen... mehr lesen
Arne Moitz zur aktuellen Stunde "Halbe Belegschaft, doppelte Führung: Die Landesregierung verzettelt sich, statt die wirklich drängenden Fragen beim Landesbetriebs Straßen.NRW zu lösen" 20.03.2019 Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen,liebe Frau Philipp,lieber Herr Kutschaty,lieber Herr Ott,wo... mehr lesen
Claudia Schlottmann zu TOP 10 "Der Rechtsstaat muss gewahrt bleiben - Die Rechtssprechung bindet auch die Landesregierung NRW" 20.03.2019 Sehr geehrter Herr Präsident,Sehr geehrte Damen und Herren,Liebe Kolleginnen und Kollegen,zunächst möchte ich die Gelegenheit... mehr lesen
Simone Wendland zu TOP 5 „Gender-Sprache in Nordrhein-Westfalen abschaffen – Wiederbelebung des generischen Maskulinums“ 20.03.2019 Herr Präsident,meine sehr verehrten Damen und Herren,die deutsche Sprache hat viele Vorzüge. Eine dieser Vorzüge ist, dass sie über... mehr lesen
