Björn Franken zu TOP 8 "Zuwanderung und Asyl sind grundsätzlich voneinander zu trennen. Die Landesregierung muss sich auf allen Ebenen ausschließlich für eine qualifizierte Zuwanderung einsetzen" 13.12.2018 Anrede,liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,als wir im Juni 2017 das Steuer hier in Nordrhein-Westfalen übernommen haben, standen wir als... mehr lesen
Marc Blondin zu TOP 8 "Zuwanderung und Asyl sind grundsätzlich voneinander zu trennen. Die Landesregierung muss sich auf allen Ebenen ausschließlich für eine qualifizierte Zuwanderung einsetzen" 13.12.2018 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,meine sehr geehrten Damen und Herren,die Wirtschaft in Deutschland... mehr lesen
Rainer Deppe zu TOP 13 "Es ist fünf nach Zwölf! Wann wird die Landesregierung endlich kurzfristig wirksame Maßnahmen gegen die drohenden Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge ergreifen? - Diesel-Hardware-Nachrüstung jetzt!" Foto: Manfred Esser 13.12.2018 Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sechsmal haben wir in diesem Jahr über die drohenden Dieselfahrverbote hier im Plenarsaal beraten:(... mehr lesen
Marcus Optendrenk zu TOP 1 "NRW muss der Grundgesetzänderung zustimmen - Bundesmittel für bessere Bildung sichern" 13.12.2018 Anrede,heute debattieren wir hier im Landtag über eine Grundgesetzänderung. Drei Anträge beschäftigen sich damit, zwei dafür, einer... mehr lesen
Bernhard Hoppe-Biermeyer zu TOP 14 "Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für Gemeinden und Gemeindeverbände im Land Nordrhein-Westfalen und weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften" 12.12.2018 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,mit der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements, kurz NKF, zum 1... mehr lesen
Bernhard Hoppe-Biermeyer zu TOP 7 "Gesetz zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen" 12.12.2018 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,mit aktuell 140 Untergebrachten haben wir in Büren im Kreis Paderborn die... mehr lesen
Bernhard Hoppe-Biermeyer zu TOP 10 "Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Stärkung des Kreistags und zur Änderung kommunalrechtlicher, haushaltsrechtlicher und steuerrechtlicher Vorschriften" 12.12.2018 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,wir sprechen heute über das Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Stärkung... mehr lesen
Britta Oellers zu TOP 12 Gesetz zur Umsetzung der Pflegeberufereform in Nordrhein-Westfalen" 12.12.2018 Sehr geehrter Herr/Frau Landtagspräsident/in,sehr geehrte Damen und Herren,die demographische Entwicklung stellt unsere... mehr lesen
Gregor Golland zu TOP 2 „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in NRW – Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen.“ 12.12.2018 Sehr geehrter Herr Präsident/Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren,heute beschließen wir einen Meilenstein für die... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 6 "Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgungen in den Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Nordrhein-Westfalen" 12.12.2018 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,Wir reden heute über das „Gesetz zur Sicherstellung der... mehr lesen
