18.05.2021 Kein Fehlverhalten der Landesregierung - PUA II beschließt Abschlussbericht zum Teil „Hackerangriff“ Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss II („Hackerangriff/Stabsstelle“) hat am Montag in nicht-öffentlicher Sitzung den Abschlussbericht zum...
14.05.2021 Landkreis Lippe muss endlich Akten liefern. Misst SPD hier mit zweierlei Maß? Der ehemalige Hamelner Landrat Tjark Bartels hat aktuell in einem Schreiben an den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss IV ("PUA...
12.05.2021 Möglich machen, was machbar ist Die Inzidenzwerte in Nordrhein-Westfalen verringern sich täglich. Bewegen sie sich stabil unter dem Wert von 100, gelten statt der Regelungen in...
12.05.2021 Kulturschaffende schützen, fördern und stärken Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat in dieser Woche den Gesetzentwurf des Kulturgesetzbuchs NRW beschlossen. Dieser wird nun in erster...
12.05.2021 CDU und FDP beantragen Gutachten zur Verwechslung von Amad A. Zur Aufarbeitung des Fragenkomplexes „Verwechslung von Amad A. mit dem tatsächlich gesuchten Straftäter aus Mali“ sind bereits mehrere...
11.05.2021 Dringender Appell an Bund und EU: Mehr Druck bei der Zulassung Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) prüft eine Zulassung des Biontech-Impfstoffes gegen das Coronavirus für Kinder ab zwölf Jahren. Dazu...
10.05.2021 Jeder kann sich am Klimaschutz beteiligen Die NRW-Koalition hat ein eigenes Klimaanpassungsgesetz auf den Weg gebracht. Damit ist Nordrhein-Westfalen bundesweit Vorreiter. Heute hat die...
10.05.2021 Klimaschutz klappt nur mit Bürgern und Wirtschaft - nicht gegen sie! Heute hat im Landtag Nordrhein-Westfalen die Anhörung zum Klimaschutzgesetz stattgefunden. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU...
07.05.2021 „Wir fördern, was Menschen vor Ort als Heimat definieren“ Die Landesregierung hat dem Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen einen Bericht zur Heimatförderung 2020 vorgelegt. Innerhalb der...
