Landtag und Landesregierung müssen jetzt bei der Datenschutzgrundverordnung Korrekturen anmahnen: Bundesregierung bei der besseren Umsetzung der Europäischen Datenschutzgrundverordnung unterstützen 16.05.2018 Olaf Lehne zur aktuellen Stunde AnredeSie werden sich eventuell fragen, warum wir diese Aktuelle Stunde beantragt haben. Das Europäische Parlament hat am 24. Mai 2016 die... mehr lesen
Deutsche Leitkultur statt Islamisierung - Das Ministerium für Heimat, Kummunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW muss ein tragfähiges Heimatkonzept als Grundlage eine kohärenten Regierungshandelns vorlegen 16.05.2018 Claudia Schlottmann zu TOP 5 Sehr geehrte Frau Präsidentin /sehr geehrter Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen,und... mehr lesen
Gesetz zur Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes 16.05.2018 Gregor Golland zu TOP 13 Sehr geehrter Herr Präsident,meine sehr verehrten Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen,die allgemeine polizeiliche... mehr lesen
Gesetz zur Änderung des EA-Gesetzes NRW 16.05.2018 Anke Fuchs-Dreisbach zu TOP 14 Sehr geehrte Präsidentin/geehrter Präsident,meine Damen und Herren,bei dem uns vorliegenden Gesetzentwurf der Landesregierung zur... mehr lesen
Land muss Verantwortung für Geduldete übernehmen und die Kommunen dauerhaft finanziell entlasten 16.05.2018 Bernhard Hoppe-Biermeyer MdL zu TOP 4 Frau Präsidentin!Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen!Um es kurz machen: Dieses Antrages von BÜNDNIS 90/Die Grünen bedurfte es... mehr lesen
Wer A sagt muss auch B sagen: Eine nachhaltige Verkehrswende erfordert auch ganzheitliches Denken und umfassende Maßnahmen für den Nahverkehr Foto: Rainer Holz 16.05.2018 Klaus Voussem MdL zu TOP 8 Herr Präsident,meine Damen und Herren,der bedeutungsschwangere Titel dieses Antrags: „Wer A sagt muss auch B sagen…“ Anders gesagt -... mehr lesen
Fachkraftoffensive in NRW starten! Qualität in der frühkindlichen Bildung steigern 16.05.2018 Jens Kamieth zu TOP 9 Sehr geehrter Herr Präsident / sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren,mit der Zukunft unserer Kinder entscheidet... mehr lesen
Mehr Biss für den zahnlosen Tiger: Bundesnetzagentur braucht Sanktionsmöglichkeiten 16.05.2018 Guido Déus MdL zu TOP 11 Sehr geehrter Herr Präsident / sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr verehrte, liebe Kolleginnen und Kollegen,sehr geehrte Damen und Herren... mehr lesen
Impfen schützt – Kampagne zur Verbesserung des Impfschutzes in Nordrhein-Westfalen 16.05.2018 Peter Preuß MdL zu TOP 2 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,Prävention ist das wirksamste Mittel gesund zu bleiben. Ich kann... mehr lesen
Einsetzung einer Enquetekommission „Digitale Transformation der Arbeitswelt in Nordrhein-Westfalen“ 26.04.2018 Marco Schmitz MdL zu TOP 3 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist gute parlamentarische Tradition, dass dem Antrag einer Fraktion... mehr lesen
