Zuständigkeitsbereinigungsgesetz 17.01.2018 Daniel Hagemeier MdL zu TOP 14 Herr Präsident/ Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, das Zuständigkeitsbereinigungsgesetz, das uns im Entwurf mit der... mehr lesen
NRW in Europa II: Grenzüberschreitende Vernetzung mit den Niederlanden und Belgien in den Bereichen Arbeitsmarkt und Hochschulen intensivieren und strukturelle Verknüpfungen ausbauen 17.01.2018 Oliver Krauß MdL zu TOP 3 (Anrede) Stellen Sie sich vor, Sie wären arbeitssuchend und lebten unweit der fast 500 Kilometer langen Grenze zwischen Nordrhein-Westfalen... mehr lesen
Waldwirtschaft in NRW nachhaltig gestalten! Foto: Manfred Esser 17.01.2018 Rainer Deppe MdL zu TOP 5 7 Jahre lang haben Sie die Kartellrechtslage einfach negiert. Sie wussten, dass die Praxis der Holzvermarktung und die indirekte Förderung der... mehr lesen
Digitale Bildung als Chance für Teilhabe begreifen! Wann beginnt die Landesregierung mit der Förderung der technischen Infrastruktur an unseren Schulen? 17.01.2018 Florian Braun MdL zu TOP 9 ANREDE Als Kölner bin ich zurzeit auf einigen Karnevalssitzungen unterwegs. Gestern habe ich bei einem der Büttenredner gelernt, dass es zu... mehr lesen
„100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland - Würdigung der Errungenschaft und zugleich Selbstverpflichtung zur Stärkung der Rechte für Frauen“ 17.01.2018 Simone Wendland MdL zu TOP 4 Herr Präsident,meine sehr verehrten Damen und Herren, als das Kabinett Kraft im Sommer seine Arbeit beendete, stellte die SPD die... mehr lesen
Antisemitismus kompromisslos bekämpfen 21.12.2017 Daniel Hagemeier MdL zu TOP 1 Herr Präsident/ Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, was ist passiert, dass wir heute in diesem Rahmen, am letzten... mehr lesen
Einzelplan 04 - Ministerium der Justiz 20.12.2017 Angela Erwin MdL zu TOP 1 Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir beraten heute den ersten Justizhaushalt der neuen Landesregierung. Der... mehr lesen
Einzelplan 02 - Ministerpräsident - Medien 20.12.2017 Andrea Stullich MdL zu TOP 1 Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu vorgerückter Stunde und nach schon 93 (?) Haushaltsreden heute bekommt... mehr lesen
Einzelplan 14 - Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie 20.12.2017 Florian Braun zu TOP 1 Anrede Das, was Koa-Vertrag in Aussicht gestellt hat und wofür LR, Minister und NRW-Koalition geworben haben, bekommt mit HH 2018 im... mehr lesen
Einzelplan 08 - Ministerium heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen 20.12.2017 Heike Troles zu TOP 1 Einzelplan 08, Frauen und Gleichstellung Sehr geehrter Herr Präsident,Sehr geehrte Frau Präsidentin,Meine Damen und Herren,... mehr lesen