Wilhelm Korth MdL zu Top4: Nordrhein-Westfälische Schweinehaltung neu gestalten 11.10.2017 Nordrhein-Westfälische Schweinehaltung neu gestalten – Bäuerinnen und Bauern auf ihrem Weg zu einer artgerechten Tierhaltung unterstützen! Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,als Mensch, der lange in der Landwirtschaft beschäftigt war, blicke ich... mehr lesen
Das derzeitige System der Finanzierung von Krankenhausinvestitionen muss grundlegend überarbeitet werden! Investitionsstau bei Krankenhäusern abbauen ohne Kommunen mehr zu belasten! Antrag der Fraktion der SPD (Drucksache 17/811) 11.10.2017 Peter Preuß MdL Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte mit einem Zitat beginnen. Mit einem Zitat aus einer Rede, die ich... mehr lesen
Aussprache zur Regierungserklärung 14.09.2017 Bodo Löttgen MdL, Fraktionsvorsitzender Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, hier im Landtag und in den Medien... mehr lesen
Unsere Polizei braucht politische Rückendeckung – Gesetzliche Legitimations- und Kennzeichnungspflicht für Angehörige des Polizeivollzugsdienstes umgehend abschaffen! 13.07.2017 Dr. Christos Katzidis MdL Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, die im Dezember letzten Jahres von SPD und Grünen eingeführte gesetzliche... mehr lesen
Beispielloses Ausmaß linksextremer Gewalt beim G20-Gipfel in Hamburg erschüttert ganz Deutschland — Welche Konsequenzen ergeben sich daraus für Nordrhein-Westfalen? 13.07.2017 Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die linksextremistischen Gewaltexzesse, die... mehr lesen
Nur Kita-Rettungsprogramm wird Kita-Kollaps verhindern! 13.07.2017 Wir diskutieren heute den gemeinsamen Antrag von CDU und FDP, dessen Ziel es ist, die rechtlichen und finanziellen Grundlagen für ein... mehr lesen
Vorsicht bei der Nutzung von Mautdaten für die Strafverfolgung – keine pauschale Kriminalisierung von Verkehrsteilnehmern 13.07.2017 Mit dem vorliegenden Antrag der SPD-Fraktion soll die Landesregierung aufgefordert werden, sich über den Bundesrat dafür einzusetzen, dass Daten,... mehr lesen
Gesetz zur Stärkung der persönlichen Freiheit im Rahmen des Nichtraucherschutzes in Nordrhein-Westfalen 13.07.2017 das Thema des Nichtraucherschutzes in Nordrhein-Westfalen hat uns in den vergangenen Legislaturperioden mehrfach beschäftigt. Alle Fraktionen... mehr lesen
Afghanistan ist nicht sicher – Abschiebungen aussetzen – Schutzbedarf der Geflüchteten anerkennen 13.07.2017 Angesichts der jüngsten Anschläge in Kabul haben sich Bund und Länder am 1. Juni dieses Jahres darauf geeinigt, dass der Bund die Sicherheitslage... mehr lesen
Kein Kahlschlag beim Schutz der Mieter/innen in NRW – gutes und bezahlbares Wohnen muss in Fokus der Landesregierung gerückt werden! 12.07.2017 Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, heute erspare ich Ihnen die geläufigen Meisterdenkerzitate wie zum Beispiel von Goethe über das... mehr lesen
