Andrea Stullich zu TOP 18 "Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über den Westdeutschen Rundfunk Köln (21. Rundfunkänderungsgesetz)" 24.01.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,der Gesetzentwurf von CDU und Grünen, den wir heute in 2. Lesung beraten, ist... mehr lesen
Jonathan Grunwald zu TOP 4 "Mehr Lust auf Leistung in der Schule" 24.01.2024 Sehr geehrter Herr Präsident/Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,ich möchte Sie gerne auf eine gedankliche Reise nach... mehr lesen
Markus Höner zu TOP 2 "Nachhaltige Landwirtschaft stärken – Natur und Menschen schützen: Verursacherprinzip im Rahmen der Düngegesetzgebung ambitioniert umsetzen" 24.01.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,(sehr geehrte Frau Präsidentin)liebe Kolleginnen und Kollegen,in den letzten Wochen haben wir viele... mehr lesen
Dr. Jan Heinisch zu TOP 3 "Chancengleichheit JETZT: Die Landesregierung muss die tatsächlichen Kosten für den Schulbesuch in NRW erheben" 24.01.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,Meine sehr verehrten Damen und Herren,Liebe Kolleginnen und Kollegen,der hier vorliegende Antrag zum... mehr lesen
Dietmar Panske zu TOP 3 "Ausreisepflicht konsequent durchsetzen – Ausreisegewahrsam am Flughafen Düsseldorf einrichten" 15.12.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,der Kollege Lürbke hatte schon in der gestrigen Sitzung von... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 7 "Keine Entmachtung der Landeszentrale für politische Bildung!" 14.12.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,die Förderung von Demokratie und politischer Bildung sind der... mehr lesen
Sascha Lienesch zu TOP 3 "Der Bund muss seine Zusagen einhalten und Erstorientierungskurse als Basis für einen gelungenen Integrationsprozess qualitativ und quantitativ stärken" 14.12.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,Sehr geehrte Damen und Herren,aufgrund des umgekehrten Verfahrens bei der Beratung des Antrags der CDU und... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 16 "Gesetz zu der Zusatzvereinbarung zu dem Vertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein-Westfalen....." 13.12.2023 Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,der Schutz und die Unterstützung jüdischen Lebens ist der... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 15 "Staatsvertrag über die Änderung des Staatsvertrags zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Land Niedersachsen..." 13.12.2023 Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,die Fusion der LBS West und der LBS Nord zur LBS NordWest... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 14 "Gesetz zur Änderung des Spielbankgesetzes NRW" 13.12.2023 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,der vorliegende Gesetzentwurf ist ein weiterer Schritt in der... mehr lesen
