Christos Katzidis zu TOP 6 "28. Bericht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen" 25.01.2024 Anrede,zunächst einmal einen herzlichen Dank an Frau Gayk und ihr Team für die Vorlage dieses umfangreichen und dezidierten Jahresberichtes... mehr lesen
Dr. Günther Bergmann zu TOP 7 "Die Partnerschaft zwischen NRW und Pennsylvania nachhaltig stärken" 24.01.2024 Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen, meine Herren.Herr Klute, schönen Dank für Ihre Rede. Ich freue mich, dass Sie auch den... mehr lesen
Martin Sträßer zu TOP 14 "Altschuldenlösung endlich auf den Weg bringen - Kommunen aus der Schuldenfalle retten" 24.01.2024 … Anrede …die Altschuldenlösung bleibt ein Anliegen dieser Landesregierung und der sie tragenden Fraktionen von CDU und Grünen. Der Antrag... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 15 "Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung" 24.01.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,beim Lesen des vorliegenden Gesetzentwurfes sticht eines besonders ins Auge... mehr lesen
Romina Plonsker zu TOP 13 "Nordrhein-Westfalen - stark in Europa" 24.01.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,(Einleitung)Frieden, Freiheit und Wohlstand waren, sind und bleiben die... mehr lesen
Matthoas Eggers zu TOP 9 "Nein zum GEZ-Automatismus! Die demokratische Debatte zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags darf nicht durch Automatismen wie Indexierung oder Korridorvorgaben ausgehöhlt werden." 24.01.2024 Sehr geehrter Herr Präsident / sehr geehrte Frau Präsidentin,verehrte Kolleginnen und Kollegen,die Thematik Rundfunkbeitrag nimmt in... mehr lesen
Klaus Voussem zu TOP 12 „Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus – Erinnern heißt Verantwortung zu übernehmen“ 24.01.2024 Sehr geehrte Frau Präsidentin / sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,mit Erlaubnis des Präsidenten/der... mehr lesen
Angela Erwin zu TOP 8 "Datenschutzrecht in Deutschland entbürokratisieren und Rechtssicherheit schaffen – den Beschlüssen der Datenschutzkonferenz muss eine rechtsverbindliche Wirkung zukommen" 24.01.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,bei der erste Rede des Jahres im Plenum könnte man eigentlich frohen Mutes... mehr lesen
Bianca Winkelmann zu TOP 6 "Bildung für nachhaltige Entwicklung in Nordrhein-Westfalens Schulen weiterentwickeln." 24.01.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,(sehr geehrte Frau Präsidentin)liebe Kolleginnen und Kollegen,wenn man den Begriff „Bildung für... mehr lesen
Dietmar Panske zu TOP 5 "Einrichtung einer landesweiten Zentralstelle zur Altersbestimmung vermeintlich unbegleitet minderjähriger Ausländer (UMA)" 24.01.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,wir diskutieren hier einen Antrag der AFD zum Thema Altersfeststellung bei... mehr lesen
