Angela Erwin zu TOP 7 "Attraktivitätssteigerung und Modernisierung des Jura-Studiums-NRW braucht den integrierten Bachelor im Studium der Rechtswissenschaften" 20.09.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,die juristische Nachwuchsförderung liegt uns, als CDU-Landtagsfraktion,... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 12 "Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen" 20.09.2023 Herr Präsident,meine Damen und Herren,„In Verantwortung vor Gott und den Menschen,verbunden mit allen Deutschen,erfüllt... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 4: „Medikamentenversorgung in Nordrhein-Westfalen sicherstellen – Lieferengpässen im Herbst 2023 entgegenwirken“. 20.09.2023 Herr Präsident,meine Damen und Herren,die Sicherstellung der Versorgung der Menschen in Nordrhein-Westfalen mit Medikamenten ist der... mehr lesen
Dr. Ralf Nolten zu TOP 6 „Psychotherapeutische Versorgung in den Flutgebieten langfristig gewährleisten – Keine Alibi-Lösung für die Betroffenen“ 20.09.2023 Die verheerende Flut im Juli 2021traf auf gesetzliche Grundlagen und Strukturen, die auch nach der Novelle des BHKG 2016 auf Punkt- und nicht auf... mehr lesen
Guido Déus zu TOP 3 "Der Rezession in Nordrhein-Westfalen entgegenwirken – Bürokratieentlastung jetzt umsetzen" 20.09.2023 Sehr geehrter Herr Präsident / Frau Präsidentin,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!Deutschland ist das einzige Industrieland, das... mehr lesen
Sascha Lienesch zu TOP 2 "Zusagen einhalten und Selbstblockaden beenden - Die Landesregierung muss den Weg zur Einführung eines bzw. einer unabhängigen Polizeibeauftragten frei machen" 20.09.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,Werte Kolleginnen und Kollegen,Vieles wurde zum Antrag der SPD zum Polizeibeauftragten heute schon gesagt... mehr lesen
Oliver Krauß zu TOP 13 "Gute Arbeit braucht ausreichende personelle Ausstattung: Die Landesregierung muss den Landesbetrieb Straßenbau.NRW personell stärken" 20.09.2023 AnredeAm 7. Juli 2016 versendet Finanzminister Dr. Norbert Walter-Borjans den Jahresabschluss 2015 von Straßen.NRW. Auf Seite 4 lesen wir... mehr lesen
Marco Schmitz zu TOP 17 "Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zur Übermittlung von Schülerinnen- und Schülerdaten am Übergang von der Schule in den Beruf" 20.09.2023 Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,Viele Schülerinnen und Schülern schaffen den Übergang von der Schule in den... mehr lesen
Marco Schmitz zu TOP 5 "Ungeordnetes Krankenhaussterben verhindern – auskömmliche Refinanzierung hoher Kostensteigerungen der Krankenhäuser dauerhaft sicherstellen!" 20.09.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,10.000 Menschen, medizinisches Fachpersonal, Pflegerinnen und Pfleger,... mehr lesen
Christos Katzidis zu TOP 2 "Zusagen einhalten und Selbstblockaden beenden - Die Landesregierung muss den Weg zur Einführung eines bzw. einer unabhängigen Polizeibeauftragten frei machen" 20.09.2023 Anrede,unsere Polizisten in Nordrhein-Westfalen leisten in der ganz großen Masse nicht nur eine gute, sondern rechtsstaatliche,... mehr lesen
