Rede Britta zu TOP 2 "Rettungsprogramm Pflege: Was NRW jetzt tun muss!" 08.12.2023 Sehr geehrter Herr Präsident!Sehr geehrte Damen und Herren!In Bezug auf die Bundesebene hören wir regelmäßig den Vorwurf, dass die... mehr lesen
Oliver Krauß zur Aktuelle Stunde "Hü und Hott bei der Verkehrspolitik: Wofür steht eigentlich die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen?" 01.12.2023 AnredeDie Tatsache, dass Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD, in der Überschrift für die heutige Aktuelle Stunde sowohl „Hü“... mehr lesen
Raphael Tigges zu TOP 2 "Jüdische und israelische Studierende sowie die Hochschulen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten besser unterstützen" 01.12.2023 Sehr geehrter Herr Präsident!/ Frau PräsidentinLiebe Kolleginnen und Kollegen! Mit großer Sorge blicken wir in diesen Tagen auf... mehr lesen
Dr. Ralf Nolten zu TOP „Bevor kein Apfel mehr vom Stamm fällt – Streuobstwiesen in Nord-rhein-Westfalen endlich unter wirksamen Schutz stellen“ 30.11.2023 Ein Apfel fällt vom Baum – ein SPD-Antrag in die Plenardebatte. Sind sie vom Baum der Erkenntnis?Der hingehaltene Apfel trägt das süße Gift... mehr lesen
Thomas Schnelle zu TOP 4 "Feuerwehrleute nicht im Stich lassen:Die Altersgrenze 60 muss bleiben! "Hände weg von der Altersgrenze! Den besonderen Belastungen im Feuer-wehr dienst muss Rechnung getragen werden" 30.11.2023 Sehr geehrte/r Frau / Herr Präsidentin,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,die Feuerwehrfrauen und -männer in den... mehr lesen
Christos Katzidis zu TOP 13 "Siebtes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen" 30.11.2023 Anrede,der vorliegende Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung unseres Polizeigesetzes umfasst vier Bereiche:1. Bereich... mehr lesen
Markus Höner zum Haushalt 2024 "Einzelplan 15 Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Forsten und ländliche Räume" 30.11.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,(sehr geehrte Frau Präsidentin)liebe Kolleginnen und Kollegen,ich darf heute über den Einzelplan des... mehr lesen
Raphael Tigges zu TOP 6 zum "Haushalt 2024 Einzelplan 06 – Ministerium für Kultur und Wissenschaft – Teil B" 30.11.2023 Sehr geehrter Herr Präsident!/ Frau PräsidentinLiebe Kolleginnen und Kollegen! die diesjährige Haushaltsplanberatung wurde... mehr lesen
Raphael Tigges zu TOP 13 "Mit guten Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen an den Hoch-schulen den Wissenschafts- und Innovationsstandort NRW stärken" 30.11.2023 Sehr geehrter Herr Präsident!/ Frau PräsidentinLiebe Kolleginnen und Kollegen! In NRW haben wir exzellente Universitäten und... mehr lesen
Bianca Winkelmann zum "HH 2024 – EP 15 – hier: Verbraucherschutz" 30.11.2023 Anrede,Wir befinden uns nach wie vor im EP 15 des Ministeriums für Landwirtschaft, Forsten, ländliche Räume und Verbraucherschutz.... mehr lesen
