Dr. Günther Bergmann zu TOP 1 "Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung" 15.05.2024 Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen, meine Herren,ich habe ein bisschen ein Déjà-Vu. Ich erinnere mich, ich bin ja schon ein paar... mehr lesen
Angela Erwin zu TOP 16 "Aufgaben honorieren – Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern in Nordrhein-Westfalen Amtstracht ermöglichen" zu Protokoll 15.05.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,Wertschätzung und Respekt spielen in unserer Gesellschaft eine wichtige... mehr lesen
Björn Franken zu TOP 13 "Die Potenziale von Künstlicher Intelligenz für die öffentliche Verwaltung nutzen" 15.05.2024 Anrede Präsidium,liebe Kolleginnen und Kollegen,ist Künstliche Intelligenz eine echte Chance für unsere Gesellschaft, oder droht uns... mehr lesen
Jonathan Grunwald zu TOP 11 "Grundrechte schützen - religiösen Extremismus an unseren Schulen bekämpfen" 15.05.2024 Sehr geehrter Herr Präsident/Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,ob Rechtsextremismus, Linksextremismus, oder... mehr lesen
Dr. Patricia Peill zu TOP 8 "Strukturwandel im Rheinischen Revier - Entwicklungsperspektiven für eine Zukunftsregion in NRW" 15.05.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,meine sehr verehrten Damen und Herren,• „Strukturwandel-Chaos der Landesregierung“• „alles zu langsam... mehr lesen
Daniel Scheen-Pauls zu TOP 10 „NRW ist bereit für eine Fusion der Verkehrsverbünde VRS, VRR, AVV und WT“ 25.04.2024 Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin/sehr geehrter Herr Landtagspräsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,der vorliegende Antrag... mehr lesen
Dietmar Panske zu TOP 6 "Schwarz-grüne Landesregierung als Sicherheitsrisiko. (Ausländer-)Kriminalität steigt und steigt. Gegensteuern nur mit der AfD." 25.04.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,verehrte Kolleginnen und Kollegen,Kriminalstatistiken haben eine klare Aufgabenstellung.Sie sollen uns... mehr lesen
Dietmar Panske zu TOP 5 "Bezahlkarte für Asylleistungen in Nordrhein-Westfalen flächendeckend und landeseinheitlich umsetzen!" 25.04.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,die Bundesregierung und der Deutsche Bundestag haben endlich Ende März nach... mehr lesen
Dietmar Panske zu TOP 1 "Alarmstufe Rot. Reiche Ausländer kaufen sich deutsche Aufenthaltsgenehmigungen!" 25.04.2024 Sehr geehrter Präsident,verehrte Kolleginnen und Kollegen,Eines zunächst vorweg:Die nun aufgedeckte Schleuserkriminalität, von... mehr lesen
Sascha Lienesch zu TOP 10 "Cannabisgesetz in Nordrhein-Westfalen umsetzen – Bedingungen für Anbau-vereinigungen rechtzeitig vor dem 1. Juli klarstellen!" 25.04.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,schon in der Plenarsitzung gestern hat meine Kollegin Anke Fuchs-... mehr lesen
