Klaus Voussem zu TOP 12 „Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus – Erinnern heißt Verantwortung zu übernehmen“ 24.01.2024 Sehr geehrte Frau Präsidentin / sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,mit Erlaubnis des Präsidenten/der... mehr lesen
Angela Erwin zu TOP 8 "Datenschutzrecht in Deutschland entbürokratisieren und Rechtssicherheit schaffen – den Beschlüssen der Datenschutzkonferenz muss eine rechtsverbindliche Wirkung zukommen" 24.01.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,bei der erste Rede des Jahres im Plenum könnte man eigentlich frohen Mutes... mehr lesen
Bianca Winkelmann zu TOP 6 "Bildung für nachhaltige Entwicklung in Nordrhein-Westfalens Schulen weiterentwickeln." 24.01.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,(sehr geehrte Frau Präsidentin)liebe Kolleginnen und Kollegen,wenn man den Begriff „Bildung für... mehr lesen
Dietmar Panske zu TOP 5 "Einrichtung einer landesweiten Zentralstelle zur Altersbestimmung vermeintlich unbegleitet minderjähriger Ausländer (UMA)" 24.01.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,wir diskutieren hier einen Antrag der AFD zum Thema Altersfeststellung bei... mehr lesen
Andrea Stullich zu TOP 18 "Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über den Westdeutschen Rundfunk Köln (21. Rundfunkänderungsgesetz)" 24.01.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,der Gesetzentwurf von CDU und Grünen, den wir heute in 2. Lesung beraten, ist... mehr lesen
Jonathan Grunwald zu TOP 4 "Mehr Lust auf Leistung in der Schule" 24.01.2024 Sehr geehrter Herr Präsident/Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,ich möchte Sie gerne auf eine gedankliche Reise nach... mehr lesen
Markus Höner zu TOP 2 "Nachhaltige Landwirtschaft stärken – Natur und Menschen schützen: Verursacherprinzip im Rahmen der Düngegesetzgebung ambitioniert umsetzen" 24.01.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,(sehr geehrte Frau Präsidentin)liebe Kolleginnen und Kollegen,in den letzten Wochen haben wir viele... mehr lesen
Dr. Jan Heinisch zu TOP 3 "Chancengleichheit JETZT: Die Landesregierung muss die tatsächlichen Kosten für den Schulbesuch in NRW erheben" 24.01.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,Meine sehr verehrten Damen und Herren,Liebe Kolleginnen und Kollegen,der hier vorliegende Antrag zum... mehr lesen
Dietmar Panske zu TOP 3 "Ausreisepflicht konsequent durchsetzen – Ausreisegewahrsam am Flughafen Düsseldorf einrichten" 15.12.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,der Kollege Lürbke hatte schon in der gestrigen Sitzung von... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 7 "Keine Entmachtung der Landeszentrale für politische Bildung!" 14.12.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,die Förderung von Demokratie und politischer Bildung sind der... mehr lesen
