Björn Franken zu TOP 8 "Verwaltungsdigitalisierung aus der Perspektive der Bürger neu denken " 24.05.2023 Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!Als digitalpolitischer Sprecher ist es mir natürlich immer eine Freude, wenn wir... mehr lesen
Matthias Goeken zu TOP 14 „Leistungsfähige Wasserstraßen und verlässliche Infrastruktur der Binnenschifffahrt“ 24.05.2023 Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in,liebe Kolleginnen und Kollegen,der Waren- und Gütertransport über die Wasserstraßen von NRW... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 10 "Stiftungsgesetz für das Land NRW" 24.05.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,Stiftungen werden anerkennend auch als das Kapital einer freiheitlichen... mehr lesen
Charlotte Quik zu TOP 11 „Umsetzungsstand der Schlussfolgerungen des Zwischenberichts, Parlamentarischer Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ 24.05.2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin / sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,bis heute gibt es keine Worte für das, was... mehr lesen
Heinrich Frieling zu TOP 1 "Armutsbetroffene Menschen brauchen jetzt Unterstützung - Die Mittel aus dem Stärkungspakt Armut müssen den Kommunen weiter zur Verfügung stehen!" Foto: Ralph Sondermann 24.05.2023 Sehr geehrte/r Herr Präsident/Frau Präsidentin,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,der „Stärkungspakt NRW“ macht vor allem eins... mehr lesen
Jörg Blöming zu TOP "Gesetz zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes und weiterer Gesetze" 24.05.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,(sehr geehrte Frau Präsidentin,)liebe Kolleginnen und Kollegen,der Gesetzentwurf, Drucksache 18/3065,... mehr lesen
Anke Fuchs-Dreisbach zu TOP 7 „Das Selbstbestimmungsrecht von Frauen sichern! Vorhaben gegen Gehsteigbelästigungen unterstützen“ 24.05.2023 Sehr geehrte Präsidentin / sehr geehrter Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,im SPD Antrag heißt es:„Die Schwangerschaft ist... mehr lesen
Sascha Lienesch zu TOP 5 "Konsequentes Vorgehen gegen islamistische Frauennetzwerke in NRW! – Muslimische Kinder vor ideologischer Radikalisierung schützen" 24.05.2023 Sehr geehrter/sehr geehrte Präsident/in,werte Kolleginnen und Kollegen,die Zukunftskoalition und - das kann ich sicherlich sagen - auch... mehr lesen
Angela Erwin zu TOP 12 "Grundrechte schützen und Rechtssicherheit schaffen – Regelungschaos bei Drohneneinsätzen beseitigen" 24.05.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,der Einsatz von Drohnen ist im behördlichen Alltag nicht mehr wegzudenken.... mehr lesen
Olaf Lehne zu Top 9 "Situation der Lkw-Stellplätze auf allen Ebenen in den Fokus nehmen" 24.05.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,der Antrag der AfD ist wieder ein rein populistische Antrag.... mehr lesen
