Fabian Schrumpf zu TOP 7 "Gesetz zur Stärkung des Wohnungswesens in Nordrhein-Westfalen (Wohnraumstärkungsgesetz -WohnStG)" 16.06.2021 Anrede,Sehr geehrte/r Frau Präsidentin/Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,heute geben wir unseren Kommunen ein scharfes... mehr lesen
Ralf Nettelstroth zu TOP 5 "Mehr Verkehrssicherheit, bessere Luft und weniger Lärm.." 16.06.2021 Anrede,Jede neue Überlegung zur Geschwindigkeitsreduzierung sollte mit der Betrachtung der Realitäten beginnen.Richtig ist, dass derzeit... mehr lesen
Angela Erwin zu TOP 3 "Antisemitismus zielgerichtet bekämpfen" 16.06.2021 Sehr geehrte/r Frau Präsidentin,Liebe Kolleginnen und Kollegen,Antisemitismus ist Gift für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und hat... mehr lesen
Jörg Blöming zu TOP 10 „Zum 30.06.2021 drohenden Verfall von Überstunden verhindern! Landesregierung muss unverzüglich Maßnahmen gegen den Verfall von Mehrarbeitsstunden treffen!“ 16.06.2021 Sehr geehrter Herr Präsident /sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,die Corona-Fallzahlen sind auf dem... mehr lesen
Jörg Blöming zu TOP 9 „Dialog statt Verbot – Mehr Eigenverantwortung und Rechtssicherheit für Motorradfahrer“ 16.06.2021 Sehr geehrte Frau Präsidentin /sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,in meinem Wahlkreis liegen Teile des... mehr lesen
Dr. Christos Katzidis zu TOP 17 "Gesetz zur Änderung des Verwaltungsvollstreckungs-gesetzes NRW und zur Änderung weiterer Gesetze" Foto: Regina Spitz 16.06.2021 Sehr geehrte Frau Präsidentin!Verehrte Kolleginnen und Kollegen!Wir freuen uns sehr darüber, dass unser Antrag, den die... mehr lesen
Wilhelm Hausmann zu TOP 16 "Gesetz über die Zuständigkeiten und zur Umsetzung des vereinheitlichten Energieeinsparrechts für Gebäude" 16.06.2021 Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!Das Klima zu schützen, Ressourcen zu schonen, CO2 einzusparen und gleichzeitig wirtschaftlich und... mehr lesen
Charlotte Quik zu TOP 8: „Solidarität mit Jugendlichen zeigen – Landesweiten Impfplan frühzeitig entwickeln und Perspektiven schaffen“ 19.05.2021 Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin/sehr geehrter Herr Landtagspräsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,sollte es tatsächlich... mehr lesen
Andrea Stullich zu TOP 15: „Situation und Entwicklung des Online-Medienmarktes in NRW“ 19.05.2021 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,nach der Studie zum Zeitungsmarkt und der Studie zum Radiomarkt in NRW... mehr lesen
Heike Wermer zu TOP 13: Die Zuständigkeit für die Neuansiedlung von Schutzsuchenden muss uneingeschränkt auf die Bundesebene verlagert werden 19.05.2021 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,meine Damen und Herren,mit Paragraph 23 Aufenthaltsgesetz haben wir... mehr lesen
