Daniel Hagemeier MdL zu TOP 18 „Mehr politische Beteiligung beim Klimaschutz – Einsetzung eines Klima-Bürgerrates für NRW!“ 24.03.2021 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,die Idee eines Bürgerrates ist nicht ganz neu.Mit dem Bürgerrat... mehr lesen
Guido Déus MdL zu TOP 15 "Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen" 24.03.2021 Sehr geehrter Herr Präsident / sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!Bündnis 90 / DIE GRÜNEN bringen... mehr lesen
Ralf Nettelstroth zu TOP 8 "Städte und Gemeinden in der Pandemie nicht im Regen stehen lassen - Kommunen schnell, planbar und verlässlich durch die Krise helfen" 24.03.2021 Anrede,wieder einmal versucht die Opposition den Eindruck zu vermitteln, als würde diese Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen... mehr lesen
Daniel Sieveke zu TOP 17 "Polizeibeamte, Gerichtsvollzieher und Kommunalpolitiker besser schützen – Reformierung der Melderegisterauskunft gemäß § 44 BMG ist dringend nötig!" 24.03.2021
Björn Franken zu TOP 20 „Kommunale IT-Sicherheit sicherstellen – Aufbau eines zentralen Kommunal-CERT“ 24.03.2021 Anrede Präsidium,liebe Kolleginnen und Kollegen,das vergangene Jahr hat uns allen deutlich vor Augen geführt, wie wichtig die digitale... mehr lesen
Dr. Günther Bergmann MdL TOP 4 "Patente und Eigentumsrechte dürfen einer weltweiten Eindämmung der Corona-Pandemie nicht im Wege stehen: Impfstoff schnellstmöglich und gerecht verteilen!" 24.03.2021 Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren!Wer würde nicht zustimmen, wenn jemand fordert, man müsse die ärmeren Staaten bei... mehr lesen
Dr. Christos Georg Katzidis MdL zu TOP 12 "Klarheit über die Kriminalitätsentwicklung schaffen - Nordrhein-Westfalen braucht einen Periodischen Sicherheitsbericht" 24.03.2021 Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben im Rahmen der Anhörung zur Kenntnis genommen, dass seitens der... mehr lesen
Dr. Günther Bergmann zu TOP 19 "EU Aufbaumittel" Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren!Bei uns am Niederrhein würde man in Anbetracht des Antrags der Grünen sagen: näs... mehr lesen
Heike Wermer zu TOP 1 „Islamistische Gefährder konsequent rückführen – Aussteiger- und Präventionsprogramme intensivieren“ 12.11.2020 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,meine Damen und Herren,wir befinden uns auf einem schwierigen Weg... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 2 "Eine vorausschauende Planung ist unerlässlich in Pandemiezeiten – Die Landesregierung muss jetzt ein Impfkonzept für SARS-CoV-2 vorlegen!" 12.11.2020 Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,die Nachricht hat weltweit für Schlagzeilen gesorgt und Hoffnungen geweckt auf... mehr lesen
