Fabian Schrumpf zu TOP 2 "Ein Neustart in der Wohnungspolitik. Nordrhein-Westfalen braucht gutes und bezahlbares Wohnen für alle Menschen!" 01.07.2021 Sehr geehrte/r Frau Präsidentin/Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,Liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD,die... mehr lesen
Dr. Christos Katzidis zu TOP 1 "Journalisten beklagen Übergriffe der Polizei während der Demonstration gegen den Regierungsentwurf..." 01.07.2021 Sehr geehrte Frau Präsidentin!Verehrte Kolleginnen und Kollegen!Verehrter Kollege Kutschaty,Sie haben eben in Ihrer Rede davon... mehr lesen
Klaus Voussem zu TOP 16 "Gesetz zur Änderung des Hafensicherheitsgesetzes" Foto: Rainer Holz 30.06.2021 Sehr geehrte Frau Präsidentin / sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,NRW ist Binnenschifffahrtsland Nummer eins... mehr lesen
Britta Oellers zu TOP 14 "Kinder vor ideologischen Irrwegen schützen - am besehenden Transsexuellengesetz (TSG)...." 30.06.2021 Sehr geehrter Herr Landtagspräsident/Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin/es gilt auf der einen Seite die Identitätsfindung eines... mehr lesen
Frank Boss zu TOP 5 "Gericht untersagt Herr Minister Reul, die Pressefreiheit für Konservative weiter einzuschränken – Der Innenminister muss die Verfassung schützen, nicht brechen!" 30.06.2021 Sehr geehrte/r Herr / Frau Präsident / Präsidentin,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,ich gebe offen zu, ich musste den hier nun zu... mehr lesen
Andrea Stullich zu TOP 3 "Die Landesregierung muss eine Rahmenvorgabe für das Schuljahr 2021/22 vorlegen, damit die Schülerinnen und Schüler einen guten Schulstart haben!" 30.06.2021 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,drei richtig gute Nachrichten zu Beginn:1. Nordrhein-Westfalen startet... mehr lesen
Dr. Christos Katzidis zu TOP 15 "Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes" 30.06.2021 Sehr geehrte Frau Präsidentin,Verehrte Kolleginnen und Kollegen,der Gesetzentwurf der Landesregierung enthält formale Umsetzungsakte... mehr lesen
Rainer Deppe zu TOP 13 "Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen, des Landesforstgesetzes und des Verwaltungsverfahrensgesetzes" Foto: Manfred Esser 30.06.2021 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,wie schon ein Blick auf die Platzierung dieser Debatte nah am Ende des... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 7 "Unterrichtung über die nach § 31 Absatz 2 Haushaltsgesetz 2021 dem Haushalts- und Finanzausschuss vorgelegten Anträge auf Zustimmung und Unterrichtung" 30.06.2021
Dr. Ralf Nolten zu TOP 4 "Einführung eines landesweiten Abwasser-Monitorings als Frühwarnsystem gegen ein erneutes Ausbrechen der Pandemie" 30.06.2021 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren,abwasserbasierte Epidemiologie ist wichtig. Das wissen wir nicht erst seit... mehr lesen
