Dr. Christos Katzidis zu TOP 18: Gesetz zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes und des Landesrichter- und Staatsanwältegesetzes 19.05.2021 Sehr geehrte Frau Präsidentin,Verehrte Kolleginnen und Kollegen,nicht nur die Wirtschaft ist von den Corona-Maßnahmen betroffen,... mehr lesen
Oliver Krauß zu TOP 16: Austausch schafft Freundschaft und Verständnis – ein Stipendienwerk/-programm zur Aufrechterhaltung der Austauschbeziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Vereinigten Königreich 03.05.2021 Anrede,es „flackert etwas vor den Augen, wenn man am Bildschirm sitzt. Aber dieses Feuer wärmt nicht“. Es entsteht keine „... mehr lesen
Dr. Günther Bergmann zur aktuellen Stunde: Die Meinungsfreiheit darf kein Corona-Opfer werden 30.04.2021 Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren!Meine verehrte Kollegin Andrea Stullich hat vorhin schon viele Aspekte gerade im Hinblick auf den... mehr lesen
Bernd Petelkau zu TOP 7: Kita mit Kultur 30.04.2021 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Frau Ministerin,meine sehr geehrten Damen und Herren !Liebe Kolleginnen und Kollegen !... mehr lesen
Andrea Stullich zur aktuellen Stunde: Die Meinungsfreiheit darf kein Corona-Opfer werden 30.04.2021 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,seit einer Woche schlagen die Videos von Schauspielerinnen und... mehr lesen
Marc Blondin zu TOP 6: Gesundheitseffekte durch Sport während der Covid-19-Pandemie untersuchen und krisensicher nutzen – Studie über den Zusammenhang zwischen Sport und Auswirkung der Pandemie auf die Gesundheit 30.04.2021 Sehr geehrte/r Herr Landtagspräsident/Frau Landtagspräsidentin,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen,die... mehr lesen
Oliver Kehrl zu TOP 2: Herausforderungen in der Justiz begegnen. Digitalisierung und Legal Tech in der Lehre vorantreiben. Nachwuchskräfte stärker fördern 30.04.2021 Sehr geehrte Frau Präsidentin / sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,bereits vor dem Ausbruch der Corona-... mehr lesen
Jens Kamieth zu TOP 3: Kinder und Familien entlasten - Kitas als sichere Orte durch (Lolli)Tests, Impfen und Evaluation... 30.04.2021 Sehr geehrter Herr Präsident / sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren,seit Beginn der Corona-Pandemie ist es ein... mehr lesen
Dietmar Panske zu TOP 4: Neue Zuwandererclans, regionale Verteilungskonflikte und Statistiklücken. Eine Weiterentwicklung der Lagebilder zur Clankriminalität ist dringend notwendig! 30.04.2021 Sehr geehrter Herr Präsident,verehrte Kolleginnen und Kollegen!Zunächst ein paar Vorbemerkungen zum Antrag der AFD:- kriminelle... mehr lesen
Björn Franken zu TOP 4: Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Zuweisung und Aufnahme ausländischer Flüchtlinge 29.04.2021 [Anrede]nach der Beratung im Ausschuss waren wir intern einhellig der Meinung, dass der Gesetzentwurf von Bündnis 90 nur zurückgezogen... mehr lesen