Olaf Lehne MdL zu TOP 20 „Gesetz zur Regelung der Folgen des Wegfalls der Personalunion zwischen der Präsidentschaft des Verfassungsgerichthofs für das Land Nordrhein-Westfalen und des Oberverwaltungsgerichts für das Land NRW" 24.03.2021 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,durch Änderungen in der Landesverfassung und im... mehr lesen
Christina Schulze Föcking MdL zu TOP 10 "Jahresbericht der Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder" 24.03.2021 Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren,ich erinnere mich noch sehr gut an den Start unserer Kinderschutzkommission –... mehr lesen
Bianca Winkelmann MdL zu TOP 14 "Die Lehren aus den Ursachen der Coronavirus-Pandemie ziehen – Zoonosen erforschen, monitoren und vermeiden" 24.03.2021 ANREDETollwut - Vogelgrippe – Ebola – Tuberkulose - Toxoplasmose - HIV – COVID-19 – die Liste ließe sind länger fortsetzen.All diese... mehr lesen
Raphael Tigges MdL zu Top 11 "Gesetz zur Änderung des Kunsthochschulgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Hochschulbereich" 24.03.2021 Sehr geehrter Herr Präsident!/ Frau PräsidentinLiebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Bundesland kann sich glücklich schätzen über... mehr lesen
Daniel Hagemeier MdL zu TOP 18 „Mehr politische Beteiligung beim Klimaschutz – Einsetzung eines Klima-Bürgerrates für NRW!“ 24.03.2021 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,die Idee eines Bürgerrates ist nicht ganz neu.Mit dem Bürgerrat... mehr lesen
Guido Déus MdL zu TOP 15 "Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen" 24.03.2021 Sehr geehrter Herr Präsident / sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!Bündnis 90 / DIE GRÜNEN bringen... mehr lesen
Ralf Nettelstroth zu TOP 8 "Städte und Gemeinden in der Pandemie nicht im Regen stehen lassen - Kommunen schnell, planbar und verlässlich durch die Krise helfen" 24.03.2021 Anrede,wieder einmal versucht die Opposition den Eindruck zu vermitteln, als würde diese Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen... mehr lesen
Daniel Sieveke zu TOP 17 "Polizeibeamte, Gerichtsvollzieher und Kommunalpolitiker besser schützen – Reformierung der Melderegisterauskunft gemäß § 44 BMG ist dringend nötig!" 24.03.2021
Björn Franken zu TOP 20 „Kommunale IT-Sicherheit sicherstellen – Aufbau eines zentralen Kommunal-CERT“ 24.03.2021 Anrede Präsidium,liebe Kolleginnen und Kollegen,das vergangene Jahr hat uns allen deutlich vor Augen geführt, wie wichtig die digitale... mehr lesen
Dr. Günther Bergmann MdL TOP 4 "Patente und Eigentumsrechte dürfen einer weltweiten Eindämmung der Corona-Pandemie nicht im Wege stehen: Impfstoff schnellstmöglich und gerecht verteilen!" 24.03.2021 Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren!Wer würde nicht zustimmen, wenn jemand fordert, man müsse die ärmeren Staaten bei... mehr lesen
