Björn Franken zu TOP 14 "Arbeit und Fortschritt durch das Elektromobilitätscluster Aachen/Düren" 11.11.2020 [Anrede]der hier vorliegende Antrag zeigt einmal mehr, dass Sie verzweifelt nach dem politischen Haar in der Suppe suchen. Heute ist es das... mehr lesen
Guido Deus zu TOP 6 "Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2021" 11.11.2020 Sehr geehrter Herr Präsident / Frau Präsidentin,sehr geehrte, Kolleginnen und Kollegen,sehr geehrte Gäste!Die Beratungen zum... mehr lesen
Dr. Christos Katzidis zu TOP 4 "Versammlungsfreiheitsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen" 11.11.2020 Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Verehrter Kollege Wolf, wir haben in einigen Punkten 100 % Übereinstimmung.... mehr lesen
Dr. Ralf Nolten zu TOP 15: „Wohnungsleerstände im ländlichen Raum mobilisieren – Verdrängung auf den städtischen Wohnungsmärkten mildern“ 07.10.2020 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,„Wildnis wagen“, „Strategischer Rückzug aus kleinen peripheren Ortsteilen“ –... mehr lesen
Wilhelm Korth zu TOP 12 "Absturz des Schweinepreises und Totalausfall beim Drittlandexport" 07.10.2020 Sehr geehrter Herr Präsident/ Frau Präsidentin,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,was lange zu befürchtet worden ist, ist jetzt... mehr lesen
Daniel Sieveke zu TOP 16 "Zweites Gesetz zur Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes" 07.10.2020 Anrede,neben der personellen und der technischen Ausstattung unserer Polizei in Nordrhein-Westfalen, sind es die Strukturen, die wesentlich... mehr lesen
Heike Wermer zu TOP 8 „Westbalkanregelung entfristen – Deckelung streichen!“ 07.10.2020 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,meine Damen und Herren,auf dem Bau, in der Pflege, in der... mehr lesen
Rainer Deppe zu TOP 10 "Klimastabile Wälder für Nordrhein-Westfalen – zielgerichtet Förderung zur Schadensbehebung und Wiederaufforstung" Foto: Manfred Esser 07.10.2020 Sehr geehrte Herr Präsident,es ist gut, dass wir heute wieder über den Wald debattieren.Viele Lebensbereiche bei uns sind von den... mehr lesen
Dr. Günther Bergmann zu TOP 7 "Innovationsschub für Nordrhein-Westfalen – den Fördermitteleinsatz des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) neu ausrichten Überschrift" 07.10.2020 Anrede• Gleich vorweg: Als bevölkerungsreichstes und wirtschaftsstarkes Bundesland hat Nordrhein-Westfalen eine besondere Verantwortung,... mehr lesen
Fabian Schrumpf zu TOP 14 "Vom Rückschritt zum Fortschritt: Der Entwurf einer Mieterschutzverordnung der Landesregierung muss verändert werden!" 07.10.2020 Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion, was Sie der Landesregierung... mehr lesen
