Florian Braun zu TOP 11 "Gesetz zur Stärkung der medienbruchfreien Digitalisierung" 04.11.2021 SgHP, SgDuHDer vorliegende Gesetzentwurf ist ein weiterer, wichtiger Baustein zur vollständigen Digitalisierung der Verwaltung.Das... mehr lesen
Kirstin Korte zu TOP 5: "Kinder ernst nehmen – Lernfreude fördern – Bildungsgerechtigkeit herstellen! Schulleitungsvotum der aufnehmenden Schule auf der Grundlage eines aussagekräftigen Grundschulgutachtens..:" 04.11.2021 Anrede,aus der Überschrift des vorliegenden AfD Antrags mit stattlichen 26 Wörtern picke ich mir mal die ersten drei Wörter heraus: „Kinder... mehr lesen
Jörg Blöming zu TOP 2 „Landesregierung muss Urteile des Bundesarbeitsgerichts umsetzen – weil es die Beschäftigten wert sind!" 04.11.2021 Sehr geehrter Herr Präsident /sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,im vorliegenden Antrag geht es um... mehr lesen
Heike Wermer zu TOP 12: „Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes und zu Ausgleichszahlungen für geduldete Personen“ 03.11.2021 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,meine Damen und Herren,es freut mich, dass die zweite Lesung des... mehr lesen
Angela Erwin zu TOP 8 "Gesetz zur Änderung des Landesrichter- und Staatsanwältegesetzes" 03.11.2021 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,Null Toleranz gegen Kindesmissbrauch! Das ist und bleibt unsere Motivation... mehr lesen
Angela Erwin zu TOP 7 "Zweites Gesetz zur Änderung des Juristenausbildungsgesetzes NRW" 03.11.2021 Herr Präsident / Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,ob bei der Bekämpfung von Kindesmissbrauch und Clankriminalität, beim... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 6 "Kritische Lage auf den Intensivstationen – Personalmangel als zentrales Problem im Gesundheitswesen" 03.11.2021 Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,wir setzen uns heute mit dem Antrag der AfD zur derzeitigen Situation auf den... mehr lesen
Marco Schmitz zu TOP 3 „Wohnungslosigkeit in Nordrhein-Westfalen bekämpfen – Wohnungsprojekte ausweiten" 03.11.2021 In wenigen Tagen feiern wir in vielen Kommunen unseres Landes das St. Martinsfest. Eine Tradition, die vor wenigen Jahren zum ideellen... mehr lesen
Daniel Sieveke zu TOP 1 "Hochwasserfolgen schnell beseitigen – Organisationschaos der Landesregierung beenden" 07.10.2021 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,Aufgabe der Opposition ist es, die Arbeit der Regierung zu kontrollieren.... mehr lesen
Andrea Stullich zu TOP 5 "Live aus der Leitstelle“: Schnelle, zuverlässige und glaubwürdige Warnhinweise im Radio bei Gefahrenlagen gewährleisten" 06.10.2021 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,Radio kann rechtzeitig warnen und Leben retten – das ist, auf einen Satz... mehr lesen