Christina Schulze-Föcking zu TOP 3 "Starker Staat an der Seite der Schwächsten – Kinderschutz auch im Strafprozessrecht verwirklichen" 16.09.2020 Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren,als ich das erste Mal durch einen Polizisten auf diese Sexpuppen hingewiesen wurde... mehr lesen
Björn Franken zu TOP 1 "Katastrophe in Moria - was will Ministerpräsident Laschet? Schnelle Aufnahme oder Warten auf eine europäische Lösung? 16.09.2020 Anrede,liebe Kolleginnen und Kollegen,hört man sich diese Debatte an, suggeriert der Auftritt der Grünen, dass es weniger um Humanität... mehr lesen
Heike Wermer zu TOP 1 „Katastrophe in Moria – Was will Ministerpräsident Laschet? Schnelle Aufnahme oder Warten auf eine europäische Lösung?“ 16.09.2020 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,meine Damen und Herren,bereits vor Monaten haben wir hier im... mehr lesen
Andrea Stullich zu TOP 6 "Gesetz zur Erweiterung von Auskunftsrechten auf Mitglieder der Medienkommission gegenüber der Landesanstalt für Medien (Auskunftsrechte-Erweiterungsgesetz Medienkommission NRW)" 16.09.2020 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,ein Schreiben des AfD-Abgeordneten Tritschler ist Anlass für den... mehr lesen
Gregor Golland zu TOP 9 „Straftaten mit legalen und illegalen Waffen: Auf welcher Grundlage wird das Waffenrecht verschärft?" 27.08.2020 Sehr geehrter Herr Präsident,meine sehr verehrten Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen,die über 1.000 seitige Antwort... mehr lesen
Oliver Krauß zu TOP 8 "Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs: Solidarisches Bürgerticket als lokales Modellprojekt ermöglichen“ 27.08.2020 AnredeDie Landespolitik meint es ernst mit der Mobilitätswende. Das bedeutet beispielsweise mehr Gelder für den Fahrradverkehr, mehr Förderung... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 6 "Teilhabe von Menschen mit Behinderungen neu und innovativ gestalten – Inklusion in Nordrhein-Westfalen weiter voranbringen!" 27.08.2020 ANREDEDer Bericht zur Lebenssituation von Menschen mit Beeinträchtigungen und zum Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 5 „Sofortiges Handeln zur Reduktion der Unfallopferzahlen durch LKW-Abbiegeunfälle in NRW – Jedes Opfer ist eines zu viel!“ 27.08.2020 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,wir alle wissen um die täglichen Gefahren im Straßenverkehr.Jedes... mehr lesen
Thomas Schnelle zu TOP 4 "Abrissmoratorium für Garzweiler-Dörfer jetzt – das Rheinische Revier braucht eine zukunftsfeste Leitentscheidung!" 27.08.2020 [Anrede]Es ist richtig und wichtig, dass wir die Anliegen der Betroffenen in und an den Tagebauen immer wieder im Blick behalten und da, wo... mehr lesen
Guido Déus zu TOP 2 „Lieber späte Einsicht als keine – Straßenausbaubeiträge abschaffen“ 27.08.2020 Herr Präsident / Frau Präsidentin,sehr geehrte, Kolleginnen und Kollegen!Ende 2019 hat die NRW-Koalition die Straßenausbaubeiträge nach... mehr lesen
