Daniel Sieveke zu TOP 1 "Stahl ist Zukunft – wie reagiert die Landesregierung auf die aktuelle Zuspitzung der wirtschaftlichen Lage in der Stahlsparte von ThyssenKrupp" 27.08.2020 Anrede,liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD.In Ihrem Antrag zitieren Sie selbst das „Handlungskonzept Stahl“ der Bundesregierung... mehr lesen
Henning Rehbaum zu TOP 1 "Stahl ist Zukunft – wie reagiert die Landesregierung auf die aktuelle Zuspitzung der wirtschaftlichen Lage in der Stahlsparte von ThyssenKrupp" 27.08.2020 [Anrede]Der wirtschaftliche Rezession durch Corona ist ein globales Problem,Wegbereiter für die aktuelle Probleme der Stahlindustrie... mehr lesen
Anke Fuchs-Dreisbach zu TOP 17 "Die Gesundheit unserer Kinder hat Vorrang vor Gewinnmaximierung! – Das jetzige Modell der Fallpauschalen in der Kinder- und Jugendmedizin gehört abgeschafft!" 27.08.2020 Sehr geehrte Präsidentin/geehrter Präsident,verehrte Kolleginnen und Kollegen,meine Damen und Herren,Die bestmögliche Versorgung... mehr lesen
Dr. Ralf Nolten zu TOP 14 „Und ewig droht der Erschließungsbeitrag? – Erschließungsbeiträge zeitlich begrenzen!“ 27.08.2020 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,formal gehören zur endgültigen Herstellung einer Erschließungsanlage neben... mehr lesen
Bianca Winkelmann zu TOP 12 "Einführung der bundesweiten Fleischsteuer verhindern...." 27.08.2020 ANREDEWill die Gesellschaft eine Umstellung der Nutztierhaltung? Hin zu tierwohlorientierteren Haltungsformen?Zu großen Teilen ganz... mehr lesen
Christina Schulze-Föcking zu TOP 11 "Einrichtung einer Stelle einer bzw. eines unabhängigen Beauftragten zu Fragen der sexualisierten Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Nordrhein-Westfalen" 27.08.2020 Anrede,Kinder behütet aufwachsen zu lassen und Schutz bieten zu können –hat oberste Priorität! Das habe ich auch schon mehrfach betont... mehr lesen
Peter Preuss zu TOP 1 „Landesweite Teststrategie bei der Testung von Kontaktpersonen nötig!“ 26.08.2020 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,die vorsichtigen Lockerungen der Coronaschutzmaßnahmen in den vergangenen... mehr lesen
Klaus Voussem zu TOP 18 „Sonntagsreden reichen nicht: Die Verkehrswacht braucht eine angemessene Ausfinanzierung durch die Landesregierung“ Foto: Rainer Holz 26.08.2020 Sehr geehrter Herr Präsident / sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,es war ein CDU-Ministerpräsident, der sich... mehr lesen
Katharina Gebauer zu TOP 16 "Missbrauch der EU-Freizügigkeit verhindern - Rechte der Ausländerbehörden stärken" 26.08.2020 [ANREDE]Die Freizügigkeit ist und bleibt der zentrale Bestandteil unseres gemeinsamen europäischen Wirtschaftsraumes, von dem Deutschland... mehr lesen
Dietmar Panske zu TOP 9 "Verbindungen zwischen den Missbrauchskomplexen "Lügde", "Bergisch Gladbach" und weiteren Täterstrukturen...." 26.08.2020 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen!Die Aufarbeitung schlimmster Taten, wie der massenhafte, brutale... mehr lesen