Nordrhein-Westfalen zum Land der Innovationen und einer starken Wirtschaft machen – Neustart in der Wirtschaftspolitik mit einer Entfesselungsoffensive einleiten 12.07.2017 NRW ist ein gefesselter Riese – und das als siebtgrößte Volkswirtschaft der Eu-ropäischen Union Wir haben einen Stau an Innovationen und... mehr lesen
Jörg Blöming zur Abschaffung der anonymisierten Bewerbungsverfahren 11.07.2017 Herr Präsident / Frau Präsidentin!Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,sehr geehrte Damen und Herren,Die anonymisierte Bewerbung... mehr lesen
NRW muss das Land der fairen und guten Arbeit bleiben! 30.06.2017 Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, haben Sie, Kolleginnen und Kollegen der SPD, eigentlich mal darüber nachgedacht, warum Sie... mehr lesen
Menschen in NRW vor Bröckelreaktoren schützen: Brennelementelieferungen stoppen, grenzüberschreitende Lösungen anbieten, Tihange endlich abschalten 30.06.2017 Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich als Abgeordneter aus der Aachener Region den Organisatoren und Mitwirkenden bei der... mehr lesen
NRW gegen Extremismus - Keine Steuergelder für Feinde der Demokratie! 30.06.2017 Extremismus kann man nicht mit Extremisten bekämpfen. Darin sind wir uns, so denke ich, in diesem hohen Hause über alle Fraktionsgrenzen hinweg... mehr lesen
Engpässe in der Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige Büren beseitigen - Landesregierung muss Kapazitäten umgehend erweitern 07.04.2017 André Kuper MdL, Mitglied im Ausschuss für Kommunalpolitik Am Beispiel der fehlenden Kapazitäten der Abschiebehaftanstalt Büren zeigt sich mal wieder das typische Handeln des Innenministers – so wie es... mehr lesen
„Nutzlos-Maut mit allen Möglichkeiten verhindern - Schaden von NRW abwenden IN VERBINDUNG MIT PKW-Maut von CDU-SPD und CSU durch den Bundesrat stoppen 07.04.2017 Hubertus Fehring MdL, Stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, haben Sie, Kolleginnen und Kollegen der SPD, eigentlich mal darüber nachgedacht, warum Sie... mehr lesen
Herkunftskennzeichnung stärkt tierwohlfreundliche Schweineproduktion 07.04.2017 Josef Wirtz MdL, Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, am letzten Plenartag in dieser Legislaturperiode wollen SPD und Bündnis 90/die... mehr lesen
NRW smartgerecht neu bauen: Großstadt und Sonderwirtschaftszone Garzweiler 07.04.2017 Dr.Gerd Hachen, Mitglied im Unterausschuss Bergbausicherheit Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, am letzten Plenartag in dieser Legislaturperiode wollen SPD und Bündnis 90/die... mehr lesen
Landesregierung muss endlich ein Konzept zur Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans 2030 erstellen 06.04.2017 Klaus Voussem MdL, Sprecher des Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ein Sprichwort sagt: „Gelegenheiten ergeben sich nicht. Sie sind stets vorhanden“ Seit dem 16.... mehr lesen