Gebrochene Wahlversprechen und kein Ende: Was tut die Landesregierung gegen die Staus in NRW? 20.12.2017 Olaf Lehne zu TOP 3 Anrede Es gibt Anträge von Fraktionen, die verwundern. Sie verwundern deshalb, da man sich mit Anträgen auch blamieren kann. ... mehr lesen
Einzelplan 02 - Ministerpräsident 20.12.2017 Daniel Hagemeier MdL zu TOP 1 Herr Präsident/ Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich freue mich, dass ich zur heutigen, unerwartet ausführlichen Debatte... mehr lesen
Einzelplan 06 - Ministerium für Kultur und Wissenschaft 20.12.2017 Bernd Petelkau MdL zu TOP 1 Herr Präsident!Liebe Kolleginnen und Kollegen!Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dies ist der erste Haushalt, zu dessen... mehr lesen
Abholzung des hambacher Waldes verhindern - Rechtsfrieden im Rheinischen Revier sichern 30.11.2017 Thomas Schnelle MdL zur TOP 1 Sehr geehrter Herr Landtagspräsident (Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin),sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und... mehr lesen
Die Landesregierung muss die Arbeit der Integrationsräte würdigen, ihre Beteiligungsmöglichkeiten verbessern und die einheitliche Vertretung von Migrantinnen und Migranten durch die Integrationsräte erhalten! 30.11.2017 Heike Wermer zu TOP 2 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,meine Damen und Herren, es steht außer Frage, dass wir die... mehr lesen
Geschlechtergerechtigkeit durch den Kinder- und Jugendförderplan sicherstellen - öffentliche Mittel geschlechtergerecht verteilen 30.11.2017 Margret Voßeler zu TOP 4 (Sehr geehrter Frau Präsidentin/sehr geehrter Herr Präsident!)Liebe Kolleginnen und Kollegen!Meine sehr verehrten Damen und Herren!... mehr lesen
Bologna Prozess reformieren. Rückkehr zu bewährten Studienabschlüssen auch in NRW! 30.11.2017 Raphael Tigges MdL zu TOP 5 Sehr geehrter Herr Präsident! / Frau Präsidentin!Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es hier... mehr lesen
Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen nach § 92 SGB XI 29.11.2017 Peter Preuß MdL zu TOP 6 Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen, diese DVO ist ein weiterer Meilenstein für den... mehr lesen
Messerattacke auf Bürgermeister in Altena 29.11.2017 Meine Damen und Herren, der Bürgermeister einer unserer Kommunen wurde Opfer einer Messerattacke. Noch laufen die Ermittlungen über das... mehr lesen
Selbsbestimmtes Wohnen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf in NRW weiter ausbauen 29.11.2017 Daniel Hagemeier MdL zu TOP 4 Herr Präsident/ Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,verehrte Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Besuchertribüne, ... mehr lesen
