Daniel Hagemeier TOP 2: "2. Lesung Haushalt 2022: EP 02 Ministerpräsident" 24.11.2021 Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,wir beraten heute in zweiter Lesung den Teilbereich „Staatskanzlei“... mehr lesen
Raphael Tigges zu Top 9: "Gesetz zur weiteren Änderung des Hochschulgesetzes und des Kunsthochschulgesetzes " 24.11.2021 Sehr geehrter Herr Präsident!/ Frau PräsidentinLiebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf soll dafür Sorge... mehr lesen
Peter Preuß zu TOP 1: "Schnelles Impfen, konsequente Regeln, wirksamer Schutz vulnerabler Gruppen - so gehen wir gegen die vierte Welle vor" 24.11.2021 Sehr geehrte Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,Psychologisch betrachtet, erhöht sich mit steigenden... mehr lesen
Bianca Winkelmann zu TOP 2: "2. Lesung Haushalt 2022 EP 10 Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz" 24.11.2021 ANREDEIm Jahr 2017 haben wir versprochen, NRW sicherer, schneller und schlauer zu machen. Und gemeinsam mit unserem Koalitionspartner... mehr lesen
Jochen Klenner zu TOP 2: "Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022)" 24.11.2021 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,einen Moment – ich möchte noch abwarten bis der Kollege Zimkeit wieder... mehr lesen
Heike Wermer zu TOP 2: 2. Lesung Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 07 Integration 24.11.2021 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,meine Damen und Herren,mit dem vorliegenden Einzelplan zum... mehr lesen
Heike Wermer zu TOP 5: "2. Lesung: Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen" 24.11.2021 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,meine Damen und Herren,Ankommen, Teilhaben, Gestalten – mit diesen drei... mehr lesen
Bianca Winkelmann zu TOP 7: Volksinitiative „Artenvielfalt NRW“ 24.11.2021 ANREDEAnfang 2019 erreichte ein Volksbegehren zum Thema „Rettet die Bienen“ im Freistaat Bayern mit 1,74 Millionen Unterschriften ein... mehr lesen
Jens Kamieth zu TOP 2: 2. Lesung Haushalt, Einzelplan 07 a) – Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration 24.11.2021 Sehr geehrter Herr Präsident / sehr geehrte Frau Präsi-dentin, sehr geehrte Damen und Herren,Familie schafft ein Band der Solidarität, das... mehr lesen
Klaus Voussem zum TOP 6 „Gesetz zur Einführung des Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen sowie zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes“ 17.11.2021 Sehr geehrte Frau Präsidentin / sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,„Ein neuer Weg ist immer ein Wagnis (…)“,... mehr lesen
