Christina Schulze-Föcking zu TOP 3: "Jahresbericht der Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (Kinderschutzkommission) für den Berichtszeitraum 2021" 16.02.2022 Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren,als ich im letzten Jahr hier zum damaligen Jahresbericht der Kinderschutzkommission... mehr lesen
Claudia Schlottmann zu TOP 2: "Gesetz zur Modernisierung und Stärkung der Eigenverantwortung von Schulen" 16.02.2022 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen,wir alle wissen, dass Schule ein Ort... mehr lesen
Aktuelle Stunde – Chaos-Plan kurz vor Toresschluss? Schulministerin überrascht mit zweifelhaftem Vorschlag, den Numerus Clausus für Lehramtsstudiengänge zur Eindämmung des Lehrermangels abzuschaffen 16.02.2022 Sehr geehrte/r Frau Präsidentin/Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,Sehr geehrte Damen und Herren,wenn wir über den... mehr lesen
Christina Schulze Föcking zu TOP 2: "Landeskinderschutzgesetz NRW und Änderung des Kinderbildungsgesetzes" 26.01.2022 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,dieser Gesetzentwurf ist für den Kinderschutz ein echter Meilenstein – und... mehr lesen
Dr. Anette Bunse zu TOP 3: "Menschen im Hochwasser Gebiet nicht allein lassen" 26.01.2022 Sehr geehrter Herr Präsident / sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,der hier vorliegende Antrag stellt einige... mehr lesen
Guido Déus zu TOP 12: "Gesetz zur Einführung digitaler Sitzungen für kommunale Gremien und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften" 26.01.2022 Sehr geehrter Herr Präsident / Frau Präsidentin,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!Der vorliegende Gesetzentwurf ist ein wichtiger... mehr lesen
Bianca Winkelmann zu TOP 14: "Viertes Gesetz zur Änderung des Landesabfallgesetzes" 26.01.2022 AnredeIm April des vergangenen Jahres haben wir uns als CDU-Landtagsfraktion im Rahmen eines Werkstattgespräch mit dem Thema... mehr lesen
Marcus Optendrenk zu TOP 11: "Gesetz über die Gewährung einer einmaligen Corona-Sonderzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie" 26.01.2022 Anrede,die NRW-Koalition hält Wort. Mit einem umfangreichen Gesetzespaket stellen wir dieWeichen für einen attraktiven öffentlichen Dienst... mehr lesen
Bianca Winkelmann zu TOP 7: " Wolfsland NRW braucht präventiven Herdenschutz" 26.01.2022 Anrede,Wir haben eine Vereinbarung hier im hohen Haus, keine Diagramme, Skizzen oder Bilder am Rednerpult zu zeigen. Statt Ihnen ein... mehr lesen
Rainer Spiecker zu TOP 8: „Rettet die Gastronomie! Defacto-Lockdown beenden. Kulturgut erhalten.“ 26.01.2022 Anrede,der vorliegende Antrag verleugnet einmal mehr die Realität. Da ist zu lesen: „generelle Panikmache durch staatliche Institutionen... mehr lesen
