Guido Déus zu TOP 19: "Gesetz zur Änderung von Vorschriften zur kommunalrechtlichen Investitionsförderung, Gesetzentwurf der Landesregierung" 16.02.2022 Sehr geehrter Herr Präsident / Frau Präsidentin,sehr geehrte, Kolleginnen und Kollegen!Wir beraten heute in 2. Lesung den Gesetzentwurf... mehr lesen
Bianca Winkelmann zu TOP 12: "Wie zukunftsfähig ist die Abfallwirtschaft in Nordrhein-Westfalen?" 16.02.2022 AnredeZunächst einmal ein herzliches Dankeschön an das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz für dieses... mehr lesen
Dr. Jörg Geerlings zu TOP 9: "Schützt das freie Internet! NRW stellt sich gegen Angriffe auf die Meinungsfreiheit im Netz." 16.02.2022 Herr Präsident / Frau Präsidentin,meine Damen und Herren,die AfD-Fraktion fordert die Abschaffung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes.... mehr lesen
Petra Vogt zu TOP 8: "Aus der Pandemie lernen: Chancen der Digitalisierung für die Inklusion nutzen" 16.02.2022 Sehr geehrte/r Frau Präsidentin/Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,ich denke, dass wir uns in einer Angelegenheit sehr einig... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 7: "Unterrichtung über die nach § 31 Absatz 2 Haushaltsgesetz 2021 und nach § 31 Absatz 2 Haushaltsgesetz 2022 dem Haushalts- und Finanzausschuss vorgelegten Anträge auf Zustimmung" 16.02.2022 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,zwei Jahre Corona-Pandemie liegen nun hinter uns.Das Virus hat tiefe... mehr lesen
Peter Preuß zu TOP 6: "Gesetz über die Errichtung der „Stiftung Opferschutz Nordrhein-Westfalen“ 16.02.2022 Sehr geehrte Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,wir errichten heute die Stiftung „Opferschutz“. Eine Stiftung, die vom... mehr lesen
Christina Schulze-Föcking zu TOP 3: "Jahresbericht der Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (Kinderschutzkommission) für den Berichtszeitraum 2021" 16.02.2022 Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren,als ich im letzten Jahr hier zum damaligen Jahresbericht der Kinderschutzkommission... mehr lesen
Claudia Schlottmann zu TOP 2: "Gesetz zur Modernisierung und Stärkung der Eigenverantwortung von Schulen" 16.02.2022 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen,wir alle wissen, dass Schule ein Ort... mehr lesen
Aktuelle Stunde – Chaos-Plan kurz vor Toresschluss? Schulministerin überrascht mit zweifelhaftem Vorschlag, den Numerus Clausus für Lehramtsstudiengänge zur Eindämmung des Lehrermangels abzuschaffen 16.02.2022 Sehr geehrte/r Frau Präsidentin/Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,Sehr geehrte Damen und Herren,wenn wir über den... mehr lesen
Christina Schulze Föcking zu TOP 2: "Landeskinderschutzgesetz NRW und Änderung des Kinderbildungsgesetzes" 26.01.2022 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,dieser Gesetzentwurf ist für den Kinderschutz ein echter Meilenstein – und... mehr lesen
