Sascha Lienesch zu TOP 5 "Konsequentes Vorgehen gegen islamistische Frauennetzwerke in NRW! – Muslimische Kinder vor ideologischer Radikalisierung schützen" 24.05.2023 Sehr geehrter/sehr geehrte Präsident/in,werte Kolleginnen und Kollegen,die Zukunftskoalition und - das kann ich sicherlich sagen - auch... mehr lesen
Angela Erwin zu TOP 12 "Grundrechte schützen und Rechtssicherheit schaffen – Regelungschaos bei Drohneneinsätzen beseitigen" 24.05.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,der Einsatz von Drohnen ist im behördlichen Alltag nicht mehr wegzudenken.... mehr lesen
Olaf Lehne zu Top 9 "Situation der Lkw-Stellplätze auf allen Ebenen in den Fokus nehmen" 24.05.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,der Antrag der AfD ist wieder ein rein populistische Antrag.... mehr lesen
Dietmar Panske zu TOP 3 "Keine klebrigen Finger – Land muss Bundesmittel vollständig weiterleiten" 24.05.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,verehrte Kolleginnen und Kollegen!Wir erleben gerade eine große gesellschaftliche Herausforderung und... mehr lesen
Christian Berger zu TOP16 "Gesetz über die Abspaltung von Glücksspielbeteiligungen von der NRW.BANK Anstalt des öffentlichen Rechts und über die Einwilligung zur Verschmelzung der Finanzierungsgesellschaft des Landes NRW" 24.05.2023 Sehr geehrte/r Herr Präsident/in,Liebe Kolleginnen und Kollegen,die NRW.BANK hat den staatlichen Auftrag, insbesondere im Bereichen der... mehr lesen
Christina Schulze Föcking zu TOP 11 "Umsetzungsstand der Schlussfolgerungen des Zwischenberichts, Parlamentarischer Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ 24.05.2023 Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,nach wie vor unfassbar!Unfassbar, dass ein Mann, der alleine in einem Wohnwagen mit... mehr lesen
Gregor Golland zu TOP 2 „Ursachen und Gründe für gestiegene Kinder- und Jugendkriminalität wissenschaftlich untersuchen und Lösungskonzepte entwickeln.“ 24.05.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,meine sehr verehrten Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen,Kriminalität ist eine ständige... mehr lesen
Dr. Günther Bergmann zu TOP 2 "80 Jahre Aufstand im Warschauer Ghetto" 04.05.2023 Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren!Am Schloss in Warschau wähnt man sich in einer Altstadt – der Eindruck trügt! Das... mehr lesen
Anke Fuchs-Dreisbach zu TOP 6 „Kostenfreie Menstruationsartikel in öffentlichen Einrichtungen, so selbstverständlich wie Toilettenpapier – das Land muss diese sinnvolle Maßnahme fördern!“ 04.05.2023 Sehr geehrte Präsidentin / sehr geehrter Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,in der gesellschaftlichen Debatte findet die... mehr lesen
Britta Oellers zu TOP 5 "Einsamkeit bekämpfen – Ehrenamt stärken" 04.05.2023 Sehr geehrter Herr Präsident!Sehr geehrte Damen und Herren!Wir sprechen heute über das wichtige Thema Einsamkeit.Ein Problem, das... mehr lesen