Daniel Hagemeier zum Haushalt "Staatskanzlei" 15.12.2022 Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,die Staatskanzlei bearbeitet in eigener inhaltlicher Zuständigkeit wichtige Themenfelder... mehr lesen
Bernd Krückel zu TOP 4 "Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umsetzen, Immobilienvermögen im Erbschafts- oder Schenkungsfall marktgerecht bewerten und Freibeträge der Marktentwicklung anpassen" 09.12.2022
Fabian Schrumpf zu TOP 3 "Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in NRW" 09.12.2022 Sehr geehrte(r) Frau/Herr Präsident(in),meine Damen und Herren,Es fällt immer auf, wenn jemand über Dinge redet, die er versteht und... mehr lesen
Anke Fuchs-Dreisbach zu TOP 5 "Dramatische Lage auf den pädiatrischen Stationen – das RS-Virus deckt das politische Versagen der vergangenen Jahre auf" 09.12.2022 Sehr geehrte Präsidentin / sehr geehrter Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,der pädiatrische Bereich ist einer von vielen... mehr lesen
Vanessa Odermatt zu TOP 6 "Straßenbaubeiträge endlich abschaffen - Stichtag anpassen" 09.12.2022 Ein Brief verändert plötzlich alles.Im Süden meiner Heimatstadt Mönchengladbach sorgt er Anfang 2017 dafür, dass für einen Reitstallbesitzer... mehr lesen
Angela Erwin zum Haushalt "Justiz" 08.12.2022 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,heute beraten wir den ersten Justizhaushalt der neuen schwarz-grünen... mehr lesen
Heike Wermer zum Haushalt "Kultur" 08.12.2022 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,meine Damen und Herren,Die letzten beiden Jahre waren für die... mehr lesen
Jörg Blöming zu "Übersterblichkeit ernst nehmen, Gefahren für die Gesundheit erkennen und bekämpfen." 08.12.2022 Sehr geehrter Herr Präsident,(sehr geehrte Frau Präsidentin,)liebe Kolleginnen und Kollegen,im Oktober 2022 sind in Deutschland... mehr lesen
Christian Berger zu "Nein zur Bargeldabschaffung - auch scheibchenweise! Nein zur Bargeldobergrenze!" 08.12.2022 Sehr geehrte/r Herr Präsident/in,Liebe Kolleginnen und Kollegen,Die AfD sorgt sich um das Bargeld und ihre Lösung ist ein Antrag,... mehr lesen
Björn Franken zu TOP 4 "Initiativen zur Stärkung des Innovationsstandortes NRW" 08.12.2022 Anrede Präsidium,liebe Kolleginnen und Kollegen,er Sinn und Zweck Ihres Antrages ist schlichtweg nicht ersichtlich. Wenn man es gut mit... mehr lesen