Dr. Patricia Peill zum Haushalt „Verbraucherschutz“ 07.12.2022 Sehr geehrter Herr Präsident,meine sehr verehrten Damen und Herren,zu weit fortgeschrittener Stunde – es ist mittlerweile 22:30 Uhr -... mehr lesen
Björn Franken zum Haushalt "Einzelplan 08 Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung" 07.12.2022 Anrede Präsidium,liebe Kolleginnen und Kollegen,die bisherige Plenardebatte hat noch einmal unterstrichen, vor welch großen... mehr lesen
Britta Oellers zu TOP 5 "Schluss mit dem Sonderweg - NRW muss die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen beenden" 07.12.2022 Frau Präsidentin!Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen!Wieder einmal diskutieren wir hier über die Corona-Pandemie und wieder... mehr lesen
Dietmar Panske zu "Für eine verbindliche Migrationspolitik. Legale Einwanderung stärken – Rückführungsoffensive für Personen ohne Aufenthaltsberechtigung unterstützen." 24.11.2022 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,Sternstunden des Parlamentarismus – ja, so etwas soll es geben.... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu „Opferrechte stärken: Koordinierung schaffen und Aufarbeitung von Missbrauchstaten unabhängig und ohne Einflussnahme ermöglichen!“ 24.11.2022 Sehr geehrter Herr Präsident,Liebe Kolleginnen und Kollegen,körperliche Unversehrtheit und der Schutz der sexuellen... mehr lesen
Charlotte Quik zu „Opferrechte stärken: Koordinierung schaffen und Aufarbeitung von Missbrauchsdaten unabhängig und ohne Einflussnahme ermöglichen!“ 24.11.2022 Sehr geehrte Frau Präsidentin / sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,Sehr geehrte Frau Präsidentin / sehr... mehr lesen
Björn Franken zu "Verwaltungsdigitalisierung voranbringen – Onlinezugangsgesetz zeitnah umsetzen" 24.11.2022 Anrede Präsidium,Liebe Kolleginnen und Kollegenin einer Gesellschaft, in der fast alle Lebens- und Arbeitsbereiche mehr und mehr von... mehr lesen
Björn Franken zu "Für eine bestmögliche Mobilfunkabdeckung: Mobilfunkausbau voranbringen und Einführung eines National Roaming prüfen!" 24.11.2022 Anrede Präsidium,liebe Kolleginnen und Kollegen,mobile Telefonie und mobile Datenverbindungen – möglichst immer und möglichst überall.... mehr lesen
Annika Fohn zu TOP 9 "Gehen in der Forschung bald die Lichter aus?" 23.11.2022 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,der Krieg in der Ukraine hat Europa schwer erschüttert. Auch in unserem... mehr lesen
Jens Kamieth zu „Betreuungs-Gipfel jetzt! Herausforderungen des Kita- und OGS-Ausbaus gemeinsam angehen, um die Bildungs-katastrophe in der frühkindlichen Bildung zu verhindern“ 23.11.2022 Sehr geehrter Herr Präsident / sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren,für die Zukunftskoalition von CDU und Grünen... mehr lesen