Frank Boss zu TOP 5 "Gericht untersagt Herr Minister Reul, die Pressefreiheit für Konservative weiter einzuschränken – Der Innenminister muss die Verfassung schützen, nicht brechen!" 30.06.2021 Sehr geehrte/r Herr / Frau Präsident / Präsidentin,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,ich gebe offen zu, ich musste den hier nun zu... mehr lesen
Andrea Stullich zu TOP 3 "Die Landesregierung muss eine Rahmenvorgabe für das Schuljahr 2021/22 vorlegen, damit die Schülerinnen und Schüler einen guten Schulstart haben!" 30.06.2021 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,drei richtig gute Nachrichten zu Beginn:1. Nordrhein-Westfalen startet... mehr lesen
Dr. Christos Katzidis zu TOP 15 "Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes" 30.06.2021 Sehr geehrte Frau Präsidentin,Verehrte Kolleginnen und Kollegen,der Gesetzentwurf der Landesregierung enthält formale Umsetzungsakte... mehr lesen
Rainer Deppe zu TOP 13 "Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen, des Landesforstgesetzes und des Verwaltungsverfahrensgesetzes" Foto: Manfred Esser 30.06.2021 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,wie schon ein Blick auf die Platzierung dieser Debatte nah am Ende des... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 7 "Unterrichtung über die nach § 31 Absatz 2 Haushaltsgesetz 2021 dem Haushalts- und Finanzausschuss vorgelegten Anträge auf Zustimmung und Unterrichtung" 30.06.2021
Dr. Ralf Nolten zu TOP 4 "Einführung eines landesweiten Abwasser-Monitorings als Frühwarnsystem gegen ein erneutes Ausbrechen der Pandemie" 30.06.2021 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren,abwasserbasierte Epidemiologie ist wichtig. Das wissen wir nicht erst seit... mehr lesen
Fabian Schrumpf zu TOP 2 "Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018" 30.06.2021 Sehr geehrte/r Frau Präsidentin/Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,Heute stärken wir das Bauen in Nordrhein-Westfalen... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 1 "Fahrverbote verhindert – Erfolg für die Luftqualität und die individuelle Mobilität in Nordrhein-Westfalen Aachen, Bielefeld, Bochum, Bonn, Dortmund, Düren, Essen, Gelsenkirchen, Hagen, Köln, Oberhausen, Paderborn, Wuppertal" 18.06.2021 - Am Montag haben sich das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Düsseldorf und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) außergerichtlich auf einen Vergleich... mehr lesen
Rainer Deppe zu TOP 1 "Fahrverbote verhindert – Erfolg für die Luftqualität und die individuelle Mobilität in Nordrhein-Westfalen" Foto: Manfred Esser 18.06.2021 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,seit Montag dieser Woche, also seit dem 14. Juni 2021, sind alle... mehr lesen
Rede Klaus Voussem zu TOP 2 „Nachhaltig, digital, vernetzt: Mobilität der Zukunft in Nordrhein-Westfalen“ Foto: Rainer Holz 18.06.2021 Sehr geehrter Herr Präsident / sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,wie sieht die Mobilität der Zukunft aus?... mehr lesen
